Frage an Thorsten Frei von Antje S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau S.,

bevor ich auf ihre zahlreichen Fragen antworte, möchte ich mich für Ihr Schreiben bedanken. Ich habe es mit großem Interesse gelesen. Gerne gehe ich im Folgenden auf einzelne Ihrer Anmerkungen ein.

Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Für alleinerziehende Väter und Mütter ist dies schwerer in Einklang zu bringen, als für Familien mit zwei zusammenlebenden Elternteilen. Insbesondere die Wiedereingliederung in die Berufswelt gestaltet sich für Alleinerziehende problematisch. Deswegen sollen Beratungsstellen eingerichtet werden, die Alleinerziehende bei diesem Schritt unter die Arme greifen. Aber auch die finanzielle Situation soll sich von alleinerziehenden Vätern und Müttern, die in Arbeit sind, verbessern. Dafür hat die unionsgeführte Bundesregierung den Entlastungbetrag für alleinerziehende von 1.308 Euro auf 1.908 Euro angehoben. Der Ausbau des Unterhaltsvorschussgesetzes dient der gleichen Sache und wurde erst kürzlich vom Bundestag verabschiedet. In der folgenden Legislaturperiode sollen weitere Entlastungsmaßnahmen folgen. Vor allem in Bezug auf die Rente sollten wir aus meiner Sicht nach der Bundestagswahl deutlich besser als bisher ansetzen. Insbesondere alleinerziehende Mütter und Väter laufen Gefahr, in die Kategorie "Altersarmut" zu fallen, da Sie aufgrund ihrer Erziehungsleistung Abstriche bei der Arbeit in Kauf nehmen mussten.

Im Gesundheitswesen ist es uns besonders wichtig, dass die Versorgung weiterhin qualitativ so hochwertig wie bisher und wohnortnah für alle Menschen verfügbar ist. Das gilt für die Krankenhäuser, den ambulanten Bereich sowie für die Arzneimittelversorgung durch Apotheken gleichermaßen. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz, welches seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist, haben wir die finanzielle Ausstattung des stationären Sektors deutlich gestärkt. Dazu haben wir Fördermittel bereitgestellt und spezielle Förderprogramme auf die Beine gestellt. Insgesamt erhalten die Krankenhäuser bis zu 830 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr, um beispielsweise dauerhaft mehr Personal zu beschäftigen und so für Entlastung zu sorgen. Ganz wichtig war uns auch, die Pflegekräfte zu entlasten, deshalb haben wir in der ersten der drei Stufen unserer Pflegereform den Schlüssel für Betreuungskräfte in Pflegeheimen von 1 zu 24 auf 1 zu 20 gesenkt, damit zusätzliche Betreuungskräfte eingestellt werden können. In diese Richtung zielt auch der zuletzt gefundene Kompromiss beim Pflegeberufegesetz. Durch die Abschaffung der Ausbildungsgebühren und die Neuordnung der Pflegeberufeausbildung wollen wir das Berufsbild durchlässiger und attraktiver machen, so dass sich mittelfristig mehr Menschen dafür entscheiden, in der medizinischen und auch der Altenpflege zu arbeiten. Aber auch an anderen Stellen gibt es viele Detailverbesserungen, die wir in den vergangenen vier Jahren beschlossen haben. Diesen Weg werden wir auch in den kommenden vier Jahren konsequent fortsetzen. Die Patientinnen und Patienten stehen dabei genauso wie die Wertschätzung für die Fachkräfte im Gesundheitssystem im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik.

Als letztes möchte ich auf die Bildungspolitik eingehen. Prinzipiell ist und bleibt Bildung Ländersache. Dennoch haben wir den Ländern viel Geld bereitgestellt, da die Bildung unserer Kinder die wichtigste und wertvollste Investition der Zukunft ist. Bildung ist unser Rohstoff. So wird der Bund finanzschwache Kommunen mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro entlasten. Der Digitalpakt soll helfen, dass Schulen über die erforderliche elektronische Ausstattung verfügen, um junge Menschen auf ihr Berufsleben im digitalen Zeitalter vorzubereiten. Insgesamt hat sich seit 2005 der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung über 130 Prozent gesteigert. Dies zeigt, dass wir unseren Bildungsauftrag sehr ernst nehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei