Frage an Thorsten Frei von Hartmut M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Schreiben vom 9. Januar 2014 und Ihre darin geschilderten Lebensumstände. Ich habe großes Verständnis für Ihre persönliche Unzufriedenheit und bin mir bewusst, dass die Bewältigung des Alltags in Ihrer Situation oftmals schwierig ist - sei es bei der Arbeit oder einfach nur beim Gang zum Arzt.

Es ist allerdings auch von politischer Seite schlichtweg unmöglich und auch nicht finanzierbar, für jeden Einzelfall gültige Regelungen zu treffen. Dennoch ist es mir persönlich ein großes Anliegen, dafür zu sorgen, dass unsere sozialen Sicherungssysteme immer passgenauer zugeschnitten werden und die Teilhabe aller Menschen in unserem Land weiter verbessert wird.
Der unter unserer Führung ausgehandelte Koalitionsvertrag unterstreicht dieses Ziel an vielen Stellen mit den avisierten Verbesserungen im Gesundheitswesen oder auch mit Blick auf die berufliche Teilhabe von Mitbürgern mit gesundheitlichem Handicap.
So werden wir weiterhin sicherstellen, dass alle Versicherten wohnort- und zeitnah Zugang zu unserem hervorragenden Gesundheitssystem erhalten. Deshalb werden wir dafür sorgen, dass jeder Versicherte künftig innerhalb von vier Wochen einen Behandlungstermin beim Facharzt bekommt. Und auch für die Verbesserung der Teilhabe am Arbeitsmarkt werden wir einiges unternehmen. So soll bspw. ein einheitliches Bundesteilhabegesetz geschaffen werden, um die Möglichkeiten einer inklusiven Gesellschaft zu verbessern. Die Leistungen sollen sich am persönlichen Bedarf orientieren und entsprechend eines bundeseinheitlichen Verfahrens personenbezogen ermittelt werden. Leistungen sollen somit nicht länger institutionenzentriert, sondern personenzentriert bereit gestellt werden.

Wenn Sie ganz speziellere Fragen und nicht überwindbare Probleme bei Ihrer Gesundheitsversorgung haben, empfehle ich Ihnen die Beratung durch die Unabhängige Patientenberatung, die wir in der letzten Legislaturperiode zur kostenfreien Nutzung durch jeden Bürger etabliert haben. Sie erreichen die Fachberater über die kostenlose Hotline 0800 0117722. Falls Sie konkrete Probleme mit einzelnen Ärzten haben, können Sie sich an den Patientenbeauftragten der Bundesregierung oder auch die örtlichen Kammern wenden.

Auf den Hinweis, dass in Deutschland mehr als 240.000 neue Arbeitsplätze im Jahr 2014 entstehen, möchte ich abschließend ganz kurz eingehen. Zum einen entstehen diese vorrangig in der freien Wirtschaft, während der Staat mehr und mehr sparen und die Verwaltungen verkleinern muss. Zum anderen gibt es in einer Demokratie mit grundgesetzlich geschützten Rechten auf Eigentums- und Berufsausübungsfreiheit zum Glück keine Möglichkeiten, dass der Staat in die unternehmerische Freiheit eingreifen und über die Einstellung von geeigneten Mitarbeitern fremd bestimmen kann. Ohnehin liegt der Grund für die mangelnde Einstellung von Arbeitslosen vornehmlich an deren nicht ausreichender bzw. nicht passender Qualifikation. Und auch daran werden wir in den kommenden vier Jahren verstärkt ansetzen. Wir werden die Qualifikation von Langzeitarbeitslosen verbessern, so dass Sie eine reelle Chance am ersten Arbeitsmarkt haben werden.

Mit den besten Grüßen

Thorsten Frei