Ralf Rödel
Sehr geehrte Frau Ospalski,
in der CSU fühlen wir uns in der Tat dem Schutz aller Geschöpfe verpflichtet. Auch deshalb hat Deutschland heute eines der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt.
(...) Streunende Hunde und Katzen in Ost- und Südosteuropa sind als ein ernsthaftes Problem des Tierschutzes seit langem erkannt. Sie sind z.B. Gegenstand der Tiergesundheitsstrategie für die Europäische Union 2007 - 2013. (...)
Sehr geehrte Frau Wolz,
in der CSU fühlen wir uns in der Tat dem Schutz aller Geschöpfe verpflichtet. Auch deshalb hat Deutschland heute eines der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt.
(...) In Deutschland legen Regierungsmitglieder einen Amtseid ab. Abgeordnete haben bereits einen "Vertrag", nämlich ein durch freie und unmittelbare Wahl erworbenes, zeitlich befristetes Mandat. Die Kontrolle obliegt nicht etwa einer "Citizen Grand Jury", sondern - viel überzeugender - allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. (...)
(...) Ihre Fragen habe ich sehr wohl beantwortet. Allerdings habe ich als bekannt vorausgesetzt, dass die Strompreise nicht vom Deutschen Bundestag beschlossen, sondern am Markt durch Angebot und Nachfrage gebildet werden. Die Nachfrage bestimmen Sie durch Ihr Verhalten bei der Auswahl der Anbieters und beim Stromverbrauch wie Millionen andere Verbraucher selbst mit. (...)
Sehr geehrter Herr Hinderer,
Ihre Anfrage habe ich beantwortet. Es geht leider nicht immer alles sofort.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn