Frage an Thomas Silberhorn von Ulrike P. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Silberhorn,
mit Erschrecken verfolge ich, dass einige Unionspolitiker erneut (wie 2009) eine Kaufprämie für Autos in Erwägung ziehen und die Autokonzerne diese massiv einfordern, was sie beim Autogipfel am Dienstag, 02.06.2020 untermauern werden. Ich denke, das ist in Zeiten der Klimaerwärmung der völlig falsche Weg. Wie stehen Sie stattdessen zu der Möglichkeit einer Mobilitätsprämie für alle? Diese könnte auch für Busse, Bahnen, Fahrradverkehr, usw. eingesetzt werden.
Ich freue mich über Ihre Nachricht.
Freundliche Grüße
U. P.
Sehr geehrte Frau Petry-Färber,
Prämien zur Förderung des Umstiegs auf emissionsarme Fahrzeuge haben die Ministerpräsidenten von Bayern (Dr. Markus Söder, CSU), Niedersachsen (Stephan Weil, SPD) und Baden-Württemberg (Winfried Kretschmann, Grüne) vorgeschlagen. Es fand dazu allerdings kein Autogipfel am 2. Juni 2020 statt. Vielmehr tagte der Koalitionsausschuss, der sich am 3. Juni 2020 auf ein Konjunkturpaket geeinigt hat.
Es wurden dort zahlreiche Maßnahmen vereinbart, um klimafreundliche Mobilität zu fördern. So wird der Kauf von Elektrofahrzeugen mit einer Verdoppelung der bisherigen Prämie von 3000 auf 6000 Euro gefördert. Für den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur und für Forschung und Entwicklung in den Bereichen Elektromobilität und Batteriezellenfertigung werden zusätzliche 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. 5 Milliarden Euro erhält die Deutsche Bahn für Investitionen in Modernisierung, Ausbau und Elektrifizierung des Schienennetzes. Zudem sind im Konjunkturpaket umfangreiche Mittel für die Modernisierung von Fahrzeugflotten vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.