Frage an Thomas Silberhorn von Marcel P. bezüglich Innere Sicherheit
Ein aktueller Gesetzentwurf schlägt vor, biometrische Videoüberwachung an Bahnhöfen und Flughäfen mit Hilfe von automatischer Gesichtserkennung zu installieren. Wie stehen Sie zu diesem Thema und würden Sie bei einer Abstimmung im Bundestag dafür oder dagegen stimmen?
Sehr geehrter Herr P.,
den Einsatz von Videotechnik an Bahnhöfen und Flughäfen halte ich für ein wichtiges Instrument zur Erhöhung der Sicherheit, zur Gefahrenabwehr und zur Aufklärung von Straftaten. Ich begrüße daher das Gesetzesvorhaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.