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Thomas Silberhorn
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Frage von Richard G. •

Frage an Thomas Silberhorn von Richard G. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Silberhorn,

im Auftrag vieler Kollegen und Bekannten von mir schreibe ich diese Mail:

In den letzten Tagen haben wir in den Medien zum wiederholten Male gehört und gelesen, dass bei uns in Deutschland viele Medikamente und Arzneimittel ein vielfaches von dem kosten als in unseren europäischen Nachbarländern.
Warum ist das so???
Warum müssen wir in Deutschland den Pharamherstellern "freie Hand" geben und Ihnen, im Gegensatz zu unseren Nachbarländern, eine freie Preisgestaltung einräumen und die Krankenkassen dann dazu "verdonnern" alles bezahlen zu müssen, auch wenn die Preise für manche Medikamente illusorisch und vielleicht 5x so hoch sind wie im Ausland ???
Warum schützen wir in Deutschland die Apotheker vor Konkurrenz und Wettbewerb und geben ihnen ein staatliches Monopol ( Mit Beratung bei der Abgabe von Arzneimittel kann dies nichts zu tun haben, ich wurde in meiner Apotheke noch nie beraten, bisher hat dies immer mein Arzt getan)???
Wir Arbeitnehmer haben in den letzten Jahren reale Einkommensverluste tragen müssen, es wäre doch nur fair wenn bei Pharmakonzernen und Apotheken dies genausso wäre, hier steigen die Einnahmen jedoch immer weiter an und wir Beitragszahler der Krankenkassen müssen tatenlos zuschauen und immer höhere Beiträge zahlen. Das ist unfair. Die Arbeitgeberlobby ist so mächtig, dass sie dieses Spiel nicht mehr mitspielt und hat bewirkt dass ihr Anteil der Beiträge an die Kassen eingefroren wird. Wir Arbeitnehmer haben unsere Abgeordneten (in dem Fall sind das Sie) als Lobby und müssen uns deshalb auf Sie verlassen können dass Sie uns aufrichtig vertreten.
Deshalb unsere Bitte: Setzen Sie sich bitte diesbezüglich im Bundestag für uns Arbeitnehmer ein dass die Ausgaben für Arzneimittel auch bei uns in Deutschland auf ein erträgliches Maß gesenkt werden und die Krankenkassenbeiträge in den nächsten Jahren nicht exhorbitant und einseitig nur für uns Arbeitnehmer erhöht werden.

Gruß aus Markt Igensdorf

Richard Gebhardt

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Gebhardt,

Deutschland hat eines der leistungsfähigsten Gesundheitswesen weltweit. Angesichts eines Milliardendefizits der gesetzlichen Kassen von 11 Milliarden Euro stehen wir aber vor der Herausforderung, dass es auch bezahlbar bleibt. Dafür sind Anstrengungen sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite nötig.

Substanzielle Einsparungen sind u.a. bei den rasant steigenden Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenkassen erforderlich. In einem ersten Schritt wurde zum 1. August 2010 der Herstellerabschlag für Arzneimittel ohne Festbetrag angehoben sowie ein Preisstopp für Arzneimittel festgelegt, die von den Kassen bezahlt werden. Damit wird die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) um mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr entlastet.

Aktuell berät der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes. Die Pharmaindustrie muss künftig den Nutzen neuer Medikamente nachweisen; nur dann kann ein höherer Preis gezahlt werden, wobei ein gleicher Nutzen im Medikamentenbereich nicht ausreicht. Arzneimittelpreise sollen zudem künftig durch Verhandlungen von Krankenkassen mit Pharmaunternehmen erzielt werden. Damit können Ausgaben in Milliardenhöhe eingespart werden.

Die Krankenkassenbeiträge werden wieder auf den alten Satz von 15,5 Prozent ansteigen, der bereits vor der Wirtschafts- und Finanzkrise galt. In der Krise waren sie Mitte 2009 auf 14,9 Prozent gesenkt worden, um die Arbeitsverhältnisse zu entlasten. Durch einen festen Arbeitgeberbeitragssatz werden die Lohnkosten von steigenden Gesundheitsaufwendungen abgekoppelt. Das macht die Arbeitsplätze sicherer und erleichtert es Arbeitslosen, wieder in Beschäftigung zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen in den Markt Igensdorf

Thomas Silberhorn, MdB

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