Frage an Thomas Silberhorn von Christian S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Silberhorn,
zwei kurze und knappe Fragen haette ich an Sie:
Wie stehen Sie zu Frau von der Leyens "Zugangserschwerungsgesetz"?
Was halten Sie persoenlich von der Piratenpartei?
VIelen Dank schonmal fuer Ihre Antworten.
Mit herzlichen Gruessen,
Christian Schick
Sehr geehrter Herr Schick,
zum so genannten "Zugangserschwerungsgesetz" habe ich auf abgeordnetenwatch.de bereits mehrfach Stellung genommen. Ich darf Sie insbesondere auf meine Antworten auf die Fragen des Herrn Lidzba vom 4. Mai und des Herrn Strauß vom 12. Mai 2009 verweisen.
Von Parteien, die wie die Piratenpartei Einzelthemen ins Zentrum ihres Interesses rücken und den Blick fürs Ganze vermissen lassen, halte ich nicht allzu viel. Ich finde den Namen "Piratenpartei" ebenso missglückt wie ihre Diskussion über das Thema Kinderpornografie. Warum erweckt diese Partei den Eindruck, es mit der Rechtsordnung nicht so genau nehmen zu wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.