Guten Tag Herr Röwekamp, ich würde gerne wissen warum Sie nicht für die Impfpflicht ab 60 gestimmt haben. Ist es Ihnen wichtiger der Ampel eins auszuwischen als die Bevölkerung zu schützen?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich habe bei der Abstimmung für den Antrag der CDU/CSU Fraktion gestimmt, weil dieser ein guter Kompromissvorschlag war. Mit besserer Datengrundlage und mehr Vorsorge hätten wir einen effektiven Gesundheitsschutz vor künftigen Virusvarianten gewährleisten können. Das Parlament wäre enger in die Entscheidung eingebunden wurden.
Dass kurz vor der Abstimmung immer neue Vorschläge aus den Reihen der Ampel-Koalition kamen, die mit unserer Fraktion nicht abgestimmt wurden, habe ich als unseriös empfunden. Ich habe keinen Willen bei der Regierungskoalition erkennen können, trotz anders lautender Ankündigungen einen echten Kompromiss zu erlangen. Dies wäre der richtige Weg gewesen.
Vor diesem Hintergrund konnte ich dem Vorschlag der Ampel nicht folgen, da er in meinen Augen nur die Fronten innerhalb der Koalition befrieden sollte und nicht das Ziel hatte, eine breite Mehrheit der Abgeordneten hinter einer gemeinsamen Position zu vereinen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Röwekamp