Frage an Thomas Poreski von Peter M. bezüglich Verkehr
Wann sorgen Sie für die Aufnahme der sogenannten Dietwegtrasse in den Bundesverkehrswegeplan? Wie ist Ihre Meinung zu diesem Projekt?
Sehr geehrter Herr M.,
entgegen Ihrer Annahme wurde die Dietwegtrasse vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Absprache mit der Stadt Reutlingen für die Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) angemeldet. Sie findet sich als "B 464 OU Reutlingen" in der Vorschlagsliste des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/bvwp-uebersicht-vorhaben-strasse.pdf).
Ob die Dietwegtrasse im neuen BVWP im vordringlichen oder im weiteren Bedarf landet, will der Bundesverkehrsminister allein an einer Kosten-Nutzen-Rechnung festmachen. Minister Dobrindt hat erklärt, dass ihn die Bewertung und die Bewertungskriterien des Landes nicht interessieren. Der Entwurf für den neuen BVWP mit der Bewertung der vorgeschlagenen Projekte ist überfällig, wurde mehrfach verschoben und ist aktuell für die Märzwoche nach der Landtagswahl angekündigt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Unabhängig davon, ist Ihnen sicher bekannt, dass die Regional-Stadtbahn Neckar-Alb einen deutlich höheren Entlastungseffekt hätte.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Poreski MdL
Sozialpolitischer Sprecher
Fraktion GRÜNE im Landtag
Weitere Fragen an Thomas Poreski
Umsetzung des Energiezuschusses wird noch ausgehandelt
Individuell – gerade für Kinder, die nicht am Unterricht teilnehmen können (das können ggf. auch autistische Kinder sein) – gibt es heute schon die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung mit Unterstützung eines sogenannten Avatars.
ME/CFS bzw- Long Covid sind wichtige Themen, mit denen ich mich bei meiner politischen Arbeit intensiv befasse. Ihrem Hinweise gehe ich sehr gerne nach.
Die Anlage ist eine der größeren in Baden-Württemberg und liefert entsprechend valide Daten.