Frage von Marion P. • 15.05.2024
Sehr geehrter Herr Poreski, warum erhalten Abgeordnete eine Erhöhung der Diäten um 6%, Rentner*innen der Gesetzlichen Rentenversicherung Bund nur 4,57% Erhöhung. Folgt nicht beides d. Lohnentwicklung?

Antwort von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2025
Sehr geehrte Frau P.
die Diäten erhöhen oder verringern sich - so beschließt es der Landtag - entsprechend der Lohnentwicklung. In Krisen wie Corona - Stichwort Kurzarbeit - ist dies tatsächlich auch schon eingetreten. Eine Kürzung ist in der komplizierten Rentenformel dagegen ausgeschlossen. Wenn Sie die Entwicklung über mehrere Jahre verfolgen, dann erkennen Sie in der Summe eine Entwicklung in gleicher Größenordnung.
Mit besten Grüßen
Thomas Poreski