Thomas Oppermann

(...) Gemeinsam mit unseren NATO-Partnern haben wir uns auf dem Gipfel von Chicago zum Ziel gesetzt, die Bedingungen für eine Welt ohne Kernwaffen zu schaffen und bis dahin die Rolle von Nuklearwaffen zu reduzieren. Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im strategischen Konzept der NATO eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben. (...)

Sehr geehrter Herr Castens,

Guten Tag Herr Bach,

auf diese Frage haben Sie heute eine Antwort aus dem Büro von Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier bekommen, auf die ich Sie verweise.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

Guten Tag Frau Rauschenberg,

ich bitte Sie, sich mit Ihren konkreten Fragen zur Gesundheits- und Bildungspolitik an die jeweils zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Karl Lauterbach und Hubertus Heil zu wenden.

(...) ich verweise auf meine früheren Antworten zu diesem Thema und mein Statement vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages. (...)

(...) Der NSU-Untersuchungsausschuss hat in einer fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit die eklatanten Versäumnisse der Sicherheitsbehörden aufgedeckt und eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um das gestörte Vertrauen in die Fähigkeit des Staates wiederherzustellen, allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer Religion, in Deutschland Sicherheit und Schutz zu bieten. Sebastian Edathy hat dazu als Vorsitzender beigetragen. (...)