Frage von Herr K. • 09.09.2017
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DIE LINKE
• 14.09.2017

(...) Parallel zur Barrierenvermeidung ist die Beseitigung bestehender Barrieren in all diesen Bereichen energisch voranzutreiben. Hierfür sind sowohl gesetzgeberische Maßnahmen als auch Investitionsprogramme, entsprechende Qualifizierungsmaßnahmen, Fördermöglichkeiten und sonstige geeignete Aktivitäten erforderlich. (...)

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DIE LINKE
• 14.09.2017

(...) Hinsichtlich der Zusammenlegung der Finanzämter Fürstenwalde/Spree und Frankfurt (Oder) muss ich Ihnen widersprechen. (...) Die Zusammenlegung der Finanzämter Fürstenwalde/Spree und Frankfurt (Oder) am Standort Frankfurt (Oder) entspricht den Vorgaben des LEP B-B. (...)

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DIE LINKE
• 09.08.2017

(...) Nach Ansicht der LINKEN schafft das Bundesteilhabegesetz keine umfassende und selbstbestimmte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zwar gibt es durchaus kleine Verbesserungen, aber auch in Zukunft können Menschen aus Kostengründen in Heime gezwungen werden, wenn die Unterstützung zu Hause zu teuer ist. (...)

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DIE LINKE
• 04.07.2017

(...) Hinsichtlich der Themen Asyl, Integration und Migration verweise ich Sie auf die Seite der Bundestagsfraktion https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/ und den entsprechenden Abschnitt in unserem kürzlich verabschiedeten Bundestagswahlprogramm, das Sie z.B. hier finden: https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/ (...)

Frage von Reinhard G. • 12.04.2015
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DIE LINKE
• 04.05.2015

(...) Es wurde trotz aller berechtigter Kritik eine Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen, aber eben keine politische. Durch die Euro-Krise ist aber ein starkes Bewusstsein dafür gewachsen, wie sehr Wirtschafts- und Währungsunion ein eigenes politisches Gewicht und ein eigenes ökonomisches und finanzielles Interesse entwickelt haben, demgegenüber die nationalstaatlichen Demokratien kaum mehr ein äquivalentes Gegengewicht aufbringen können. (...)

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