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Thomas Kleineidam
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Frage von Johannes B. •

Frage an Thomas Kleineidam von Johannes B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kleineidam,

Ihr Wahlkreis im Spandauer Norden, in dem ich auch wohne, ist besonderes vom Fluglärm betroffen. Wie stehen Sie zu einer künftigen Schließung des Flughafens Tegel?

Mit freundlichen Grüßen

J. Brühl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Brühl,

im Mai 1996 verständigten sich der damalige Regierende Bürgermeister von Berlin Eberhard Diepgen (CDU), der damalige Ministerpräsident des Landes Brandenburg Manfred Stolpe (SPD), und der damalige Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) auf einen sogenannten Konsensbeschluss. Er besagt, dass der Flughafen Tegel mit Betriebsaufnahme des Flughafens BBI und der Flughafen Tempelhof mit Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses zum BBI geschlossen wird.
Ich finde diesen Beschluß nach wie vor richtig. Natürlich braucht Berlin bis zur Betriebsaufnahme des neuen Flughafens BBI (Schönefeld) einen leistungsfähigen Flughafen, weil das für die wirtschaftliche Entwicklung Berlins notwendig ist. Sobald diese Aufgabe aber vom neuen Flughafen in Schönefeld übernommen werden kann, gibt es aber keine Rechtfertigung mehr für den innerstädtischen Flughafen Tegel mit seinen massiven Belästigungen für die in den Einflugschneisen wohnenden Menschen mehr.
Leider gibt es immer wieder Politiker, für die der Konsensbeschluss offensichtlich keine Gültigkeit mehr hat und die sich für den Weiterbetrieb der Flughäfen Tempelhof und Tegel aussprechen. Meiner Einschätzung nach ist es deshalb in der kommenden Wahlperiode (2006-2011) besonderes wichtig darauf zu achten, dass keine Abstriche von dem Konsensbeschluss gemacht werden. Dafür werde ich mich, so ich wieder in das Abgeordnetenhaus gewählt werde, weiterhin einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kleineidam