Frage von Michael H. • 10.08.2009
Frage an Thomas Jurk von Michael H. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Jurk,
wo hatten Sie die Polizeikelle eigentlich her? Kann man so etwas legal kaufen? Und wenn ja, wo? Und wo ist die Polizeikelle jetzt?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Halbmoser
Antwort von Thomas Jurk SPD • 12.08.2009
Sehr geehrter Herr Halbmoser,
Staatsminister Jurk hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Die Polzeikelle lag bereits im Dienstwagen. Der Erwerb solcher Kellen ist nicht verboten. Der Gebrauch solcher Kellen unterliegt den Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Die Kelle wurde aus dem Auto entfernt. Herr Jurk hat sein Fehlverhalten frühzeitig eingestanden, dafür einen Strafbefehl erhalten und beglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Melanie Giebel