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Frage von Tom J. •

Frage an Thomas Jurk von Tom J. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Jurk,
mir ist bekannt, dass Sie Braunkohle als nicht zukunftsfähigen Energieträger sehen.
Aktuell gibt es durchaus Bemühungen in der Lausitz neue Arbeitsplätze als Ausgleich für den Wegfall von Kohle zu schaffen. Wie bewerten Sie diese Bemühungen, sind Sie ihrer Meinung nach ausreichend? Hat die Lausitz Potenziale die bisher nicht genutzt werden?

Vielen Dank bereits im vorraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
T. J.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Jeschke,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Strukturwandel in der Lausitz.

Zunächst möchte ich feststellen, dass die Nutzung der heimischen Braunkohle eng mit der wirtschaftlichen Entwicklung in der Lausitz verbunden war. Einerseits entstanden gut bezahlte Arbeitsplätze in Tagebauen und Kraftwerken, andererseits wurde das Land sicher mit Elektroenergie versorgt. Aus klimapolitischen Gründen erfolgt seit geraumer Zeit der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung.

Seit vielen Jahren schon arbeite ich daran, den Strukturwandel (insbesondere den politisch vorgezogenen) mit zu gestalten und, wo möglich, für die Betroffenen abzufedern. Alle in der Braunkohle direkt Beschäftigten, aber auch die Zulieferfirmen spüren die Veränderung schon jetzt. Das macht es so wichtig, wirtschaftspolitisch neue Wege einzuschlagen und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um bestehende Unternehmen zu erweitern und neue anzusiedeln.

Insbesondere mit dem Strukturstärkungsgesetz sollen bestmögliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Dazu gehören der Ausbau der Infrastruktur, die Förderung von Forschung und Entwicklung und die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in Unternehmen und Verwaltung.

Neben der bewährten Fachhochschule Zittau-Görlitz werden derzeit neue wissenschaftliche Einrichtungen wie das CASUS-Zentrum in Görlitz oder ein Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt für CO2 arme Industrieprozesse in Zittau gegründet. Geplant ist auch ein Helmholtz-Zentrum in Weißwasser. Die Wirtschaftsstruktur u.a. mit Schienenfahrzeugbau, dem Turbinenbau, chemischer und Textilindustrie, Glasherstellung oder Maschinenbau hat die Region geprägt. Eine besondere Kompetenz liegt auch bei der Energieerzeugung. Gerade diese Branchen werden mit Innovationen zukunftsfähig gestaltet.

Viele Menschen geben auf den verschiedenen Ebenen - Bund, Land, Kommune, Zivilgesellschaft - ihr Bestes, unsere Region mit all ihren Potenzialen zu entwickeln. Ziel ist es, die Lausitz sowohl als attraktiven Wirtschafts- und Tourismusstandort als auch als Region mit hoher Lebensqualität zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Jurk