Thomas Hitschler, MdB
Um Menschenleben zu schützen, Mutationen möglichst den Nährboden zu entziehen und unser Land auf den nächsten Herbst vorzubereiten, habe ich dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 mit der Option auf eine Impfplicht ab 18 zugestimmt.
Deswegen habe ich, wie Sie zwischenzeitlich sicher gesehen haben, dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 mit Option für eine Impfpflicht ab 18 zugestimmt.
Die Beschaffung der Bundeswehr wird zentral über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz gesteuert.
Wir setzen uns folglich auch für ein europarechtliches Verbot solcher Systeme ein.
Der Ausbau der europäischen Verteidigungsfähigkeiten ist eine Voraussetzung für die Stärkung europäischer Souveränität und die richtige Antwort auf das Wiedererstarken des Nationalismus.
Nach dem Abschluss des Koalitionsvertrags im Herbst letzten Jahres haben wir das Förderprogramm für Elektromobilität zunächst bis Ende 2022 verlängert.
