Frage an Thomas Hitschler von Ralf G. bezüglich Wirtschaft
Laut Presse wollen ENBW, RWE und EON Ihre Atomkraftwerke, sprich die Entsorgungsproblematik an den Staat abgeben. Wie stehen sie sich zu dieser unternehmerischen Flucht aus der Verantwortung?
Sind sie bereit auch gegen ihre >Fraktion in dieser Frage zu stimmen, sollte sich die Regierung zu einer , wie auch immer gestalteten, Übernahme entschließen?
Sehr geehrter Herr Grehl,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Bei Abgeordnetenwatch war eine falsche E-Mailadresse hinterlegt, so dass ich erst jetzt auf die eingegangenen Fragen aufmerksam geworden bin.
Zu Ihrer Frage: Die Idee, dass sich die großen Energieunternehmen aus der Verantwortung für eventuell künftige Mehrkosten aus dem Rückbau von Atomkraftwerken „freikaufen“, indem sie das gesamte Geschäft inklusive Kraftwerken und vorgemerkten Rücklagen an den Bund übertragen, entspringt dem Wunschdenken der Industrie.
Die Unternehmen haben lange Profite erwirtschaftet und hatten entsprechend Zeit, sich auf die Zeit nach der Laufzeit der Kraftwerke vorzubereiten. Ich halte es aber nicht für undenkbar, dass der Bund die Rücklagen der Energieunternehmen in einem Fonds sammelt und verwaltet. Dadurch wären sie etwa vor einem Bankrott eines Unternehmens sicher. Mit meiner Fraktion bin ich dabei einer Meinung. Eine Frage, ob ich gegebenenfalls gegen meine Kolleginnen und Kollegen stimmen würde, kann ich daher in diesem Fall nicht beantworten. Es ist aber in dieser Legislaturperiode vorgekommen, dass ich mit bei Namentlichen Abstimmungen nicht meiner Fraktion angeschlossen habe. Gerne stehe ich Ihnen auch in Zukunft zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Hitschler, MdB