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Frage von Carsten N. •

Frage an Thomas Hasel von Carsten N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Herr Hasel,

mich würde interessieren, was Sie von der Einführung eines begrenzten Losverfahrens (Demarchie), wie es meines Wissens auf kommunaler Ebene bei manchen demokratischen Entscheidnungsprozessen mit positive Ergebnissen angewandt wurde, auch auf bundespolitischer Ebene halten. Und falls Sie dafür sind: Warum halten Sie es persönlich für die bessere Lösung, sich als Direktkandidat zu bewerben, anstatt innerhalb einer Partei dafür zu werben, dass über das Losverfahren in jeder Legislaturperiode einige "Normalbürger" den parlamentarischen Prozess bereichern?

Mit freundlichen Grüßen

C. N.

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Lieber Herr Niemann,

ich glaube grundsätzlich, dass die Partizipation von Bürgern an politischen Entscheidungsprozessen gestärkt und unsere "Zuschauerdemokratie" eine "Beteiligungsdemokratie" werden sollte. Das gilt für alle Ebenen - von der kommunalen bis zur bundespolitischen Ebene. Dafür müssen Bürger sich natürlich politisch engagieren wollen, aber die gewählten Politiker die Bürger auch deutlich mehr einbinden und die politischen Strukturen diese Partizipation ermöglichen.

Ich wünschte mir zum Beispiel, dass man in Deutschland wichtige politische Fragen definiert (etwa "demographischer Wandel", "ökologische Wende", "Wohnungspolitik", "Mobilität", "Wohlstandsverteilung", "Flüchtlingspolitik",  "Freiheit versus Sicherheit", "Rüstungsexporte" und einige mehr), in denen Bürgerparlamente, die per Losverfahren aus allen gesellschaftlichen Schichten zusammengesetzt werden, über diese Fragen debattieren, um als Resultat ein Votum zu erzielen, das der Bundestag in Betracht ziehen muss.

Ebenso würde ich mir wünschen, dass Direktkandidaten deutlich mehr als bisher Menschen sind, die in den 4 Jahren ihrer Amtszeit in engem Kontakt mit den Bürgern ihres Wahlkreises bleiben und die Bürger über regelmäßige Wahlkreisparlamente ihre politischen Wünsche an die Direktkandidaten übermitteln.

Zudem könnte ich mir vorstellen, dass ein bestimmter Prozentsatz der Bundestagssitze unabhängigen Kandidaten vorbehalten sein sollte. Allerdings muss man Wege finden, dass jeder Bürger sich um ein Amt bewerben kann, nicht nur die Wohlhabenden.

Warum will ich als parteifreier Kandidat in den Bundestag? Weil ich glaube, dass ein parteifreier Direktkandidat viel mehr den Bürgern seines Wahlkreises verpflichtet ist, als ein Parteikandidat, der stark von den Entscheidungen seiner Partei abhängig ist. Macht ein Parteifreier seine Arbeit nicht gut, wird er eben nicht mehr gewählt. Die Parteikandidaten können immer noch über die Landeslisten erneut in den Bundestag gewählt werden (in meinem Wahlkreis 83 sind übrigens die Kandidaten der SPD und der Linken auf vorderen Plätzen der Landesliste, die Kandidatin der Grünen hat sich erst vor einem Jahr ins Berliner Abgeordnetenhaus wählen lassen).

Außerdem möchte ich für mehr Bürgerpartizipation eintreten, indem ich eben nicht als Mitglied einer Partei, sondern als unabhängiger Bürger antrete.

 

Ich hoffe, Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Thomas Hasel