Thomas Hacker

(...) Gern möchte ich jedoch die Möglichkeit nutzen hierzu genauer auszuführen. Als medienpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag sehe ich die Entwicklungen bezüglich des Uploadfilters als problematisch an. Sicherlich erscheint ein Uploadfilter für die Urheber und sonstigen Verwerter sinnvoll, da bereits Urheberrechtsverletzungen vor deren Eintritt verhindert werden würden. (...)

(...) So empfehlen es zum Beispiel auch der IWF oder die OECD. Und wir wollen gezielt denen helfen, die von Altersarmut bedroht sind, etwa durch Freibeträge bei der Grundsicherung. Dazu gehört, die Beantragung und Auszahlung unter dem Dach der Rentenversicherung zusammenführen, damit kein Versicherter im Alter zum Sozialamt gehen muss. (...)

(...) auch meiner Meinung nach handelt es sich bei Afghanistan nicht um einen sicheren Drittstaat, wie z.B. die regelmäßigen Attentate und die ausländische Militärpräsenz dort zeigen. Das Jahr 2015 war für das BAMF in Nürnberg ein Ausnahmejahr, erhebliche Stellen mussten geschaffen und besetzt werden, um die stark gestiegenen Fallzahlen zu bewältigen und nach und nach abzuarbeiten. Notwendig ist es sicher die Schulung der Mitarbeiter konsequent fortzusetzen. Grundvoraussetzung für Anhörungen ist, ausgebildete Dolmestscher bei den Gesprächen zu haben. (...)

(...) neben der klassischen Medizin gibt es viele Behandlungsmethoden, die den Patienten ganz offensichtlich Linderung geben. Solange Krankenkassen in ihren Verträgen solche weiteren Gesundheitsleistungen ihren Versicherten abieten, habe ich nicht dagegen. (...)

Es ist gut, dass diese Öffnung in den Kirchen und Religionsgemeinschaften ja schon seit einigen Jahren vorangeht. Erzieher(innen), Hausmeister, Reinigungskräfte brauchen regelmäßig nicht mehr der Konfession oder Religion des Arbeitgebersangehöhren. Beim Dienst am Altar sieht das sicher andern aus. (...)