Frage an Thomas Gambke von Annemarie S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schuster,

ich begrüße die Anfrage der Linken, da sie Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema lenkt. Auch wir Grüne habe in der Vergangenheit intensiv mit dem Thema Mobilfunktechnik und Gesundheitsschutz auseinandergesetzt (z.B. Kleine Anfrage 17/1709 "Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Funktechnik durch die Nutzung neuer Mobilfunkfrequenzen und die geplante Einführung des neuen Mobilfunkstandards Long Term Evolution (LTE)"). Es ist richtig, immer wieder sehr kritisch zu fragen, welche Folgen der Einsatz neuer Technologien hat. Genauso ist es aber auch richtig, Technologien zu nutzen, wenn nach sorgfältiger Prüfung eine Schädigung praktisch ausgeschlossen werden kann.

Wir setzen uns für einen Vorsorge orientierten Umgang mit der Mobilfunktechnologie ein, deshalb wollen wir auch die Strahlung, die von Mobiltelefonen ausgeht, reduzieren. Wir setzen uns im Sinne eines vorsorgenden Verbraucherschutzes für die Kennzeichnung von strahlungsarmen Mobiltelefonen ein. Es gibt Hinweise auf Gesundheitsrisiken durch Elektrosmog. Wegen der Komplexität von Krankheitsauslösern und Krankheitsbildern in einer schadstoffreichen Welt lassen sich die Risiken nicht exakt bewerten. Deshalb muss hier das Vorsorgeprinzip greifen. Wir setzen uns ein für vorsorgeorientierte und kindgerechte Grenzwerte. Kommunen und Bevölkerung sollen bei der Standortwahl für Funkmasten mehr Mitwirkungsrechte erhalten. Bei der Novellierung der 26. Bundes-Immissionsschutzverordnungen (BImSchV) haben wir genau dies in dem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der SPD gefordert. Auch die Grünen Umweltministerien in den Ländern haben diese Forderungen im Bundesrat vertreten. Leider gab es keine Mehrheiten hierfür. Allerdings konnte eine Verbesserung bei der Beteiligung der Kommunen bei der Standortwahl auf Antrag des Landes NRW erreicht werden."

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Gambke