Frage an Thomas Funk von Vanessa B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Funk,
seit dem 1.1.2011 wurde der Ausbildungsbonus in der Bundesrepublik Deutschland deutlich eingeschränkt. So gilt er nur noch für Auszubildende, die in der Krise aufgrund von Insolvenz, Schließung oder Stilllegung des ausbildenden Betriebes ihren Ausbildungsplatz verloren haben. Diese Einschränkung trifft insbesondere die Einzelunternehmer im Handwerk - der Wirtschaftmacht von nebenan. Viele Betriebe können die Kosten die durch einen Auszubildenden entstehen nicht kompensieren insbesondere dann, wenn nicht sicher ist ob der Auszubildende die gewünschten Leistungen überhaupt erbringt. Daher schrecken viele Betriebe davor zurück vor allem junge Menschen die bisher aufgrund schlechter Schulnoten noch keinen Ausbildungsplatz gefunden haben einzustellen.
Meine konkrete Frage an Sie lautet daher: Was möchten Sie und die SPD nach erfolgreicher Wahl zur Stärksten Kraft in Baden-Württemberg tun um eine Verbesserung und Unterstützung insbesondere in Finanzieller Hinsicht für die Einzelunternehmer zu erreichen.
Anmerkung am Rande. Aus persönlicher Sicht finde ich es nicht korrekt dass der Ausbildungsbonus nicht verlängert wurde aber sehr wohl die Laufzeit von Kernkraftwerken.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüße
Vanessa Banspach
Helmstadt-Bargen
Weitere Fragen an Thomas Funk
(...) Wir, also die SPD, stellen uns entschieden gegen jede Schwächung unserer Demokratie durch privatisierte Paralleljustiz und lehnen daher Investitionsschutzvorschriften und Streitbeilegungsmechanismen ab. Wir befürworten stattdessen die Einrichtung eines mit unabhängigen und staatlich finanzierten Berufsrichtern besetzten internationalen Handelsgerichts. (...)
(...) gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Ich habe darauf hingewiesen, dass im Gegensatz zur schwarz-gelben Vorgängerregierung durch uns kein Personal abgebaut wurde und in unserer Amtsperiode seit 2011 wesentlich mehr Polizisten in Ausbildung kamen als zuvor. (...)
(...) 4. Die Frage aus welchen Gründen Politik und Behörden nicht in der Lage sind zu differenzieren zwischen „wertvollen“ Flüchtlingen, die sich integrieren wollen und solchen, die Integration und Sprachkurse verweigern, kann ich nur damit beantworten, dass uns bislang die Handhabe dafür in Form eines qualifizierten Einwanderungsgesetzes fehlt. Der Integrationswille allein kann einen mangelnden Flüchtlingsstatus nicht ersetzen. Ein Einwanderungsgesetz würde das bestimmt treffsicherer regeln können. (...)
(...) Wir hoffen, dass die Umsetzung der gefundenen Lösung in der Praxis gut funktioniert. Eine ordentliche Beschilderung und die damit verbundene Klarheit, wo die Nutzung von Waldwegen für Mountainbiker explizit zulässig ist, sollen dazu führen, dass alle zumindest erstmal die Möglichkeit haben, sich an Regeln zu halten. Für alle spezielleren Aspekte der Thematik bitte ich Sie, sich an mein Büro zu wenden. (...)