Frage an Thomas Feist von bernd s. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
herr feist, wann setzen sie sich für die einführung des grundeinkommens ein?die bisherige,jetzige haltung der cdu ist nicht länger haltbar.
es ist ganz klar ,das die cdu nicht mehr länger blokieren darf.die frage ist also nicht ob ,sondern wann.
grundeinkommen ist fortschritt und eine gute sache.es hat keiner was dagegen den leuten dazu anständige löhne zu bieten von mindestens 12 euro.wenn dies steuer und versicherungspflichtige tätigkeiten sind steht dem nichts im wege.
die leute wollen genauso wie sie anständig leben können ohne armut.also bitte schön,das recht auf einkommen ist doch im grundgesetz verankert.sie dürfen sich dem nicht länger verwehren und machen sie konkrete vorschläge.aber bitte keine phrasen von vollbeschäftigung.das ist keine antwort auf 13 mill.arbeitslose und 25 mill.gering beschäftigte.sie alle wollen leben ohne armut
Sehr geehrter Herr Schmitt,
herzlichen Dank für Ihr Schreiben zum Grundeinkommen.
Das von Ihnen genannte Thema wurde im Deutschen Bundestag in der 18. Wahlperiode systematisch diskutiert. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass die Zahl der Arbeitslosen in der Bundesrepublik unter der CDU-geführten Bundesregierung auf 2,54 Millionen gesunken ist. Und auch, wenn Sie dies anders sehen - für mich ist das Ziel der Vollbeschäftigung der richtige Weg, möglichst allen Menschen einen auskömmlichen Verdienst zu ermöglichen.
Ziel von CDU und CSU ist es, dass es in Deutschland allen möglich sein soll, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Des Weiteren sehen wir es im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe als zielführender an, niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, anstatt ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Dies soll Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen. Denn Arbeit ist mehr als bloßer Broterwerb. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung, stiftet Lebenssinn und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Es gilt Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die beispielsweise aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine Grundsicherung geben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Feist
Mitglied des Deutschen Bundestages
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