Frage an Thomas Feist von Andreas H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr H.,

herzlichen Dank für Ihre Frage bezüglich der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems und der Rentenansprüche.

Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht zu gestalten ist das Ziel der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Dank der Sozialen Marktwirtschaft haben wir in Deutschland eines der besten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Unser Sicherungsnetz ist eng gespannt und fängt jeden auf, der Hilfe benötigt. Reicht die eigene Rente nicht, sichert die Grundsicherung den notwendigen Lebensunterhalt. Derzeit sind in Deutschland rund drei Prozent der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter. Bedürftigkeit im Alter ist heute also kein Massenphänomen. Für diejenigen, die im Alter bedürftig sind, gibt es mit der Grundsicherung im Alter also bereits eine gesetzliche Mindestsicherung.

Die Weiterentwicklung der Rente nach 2030 soll in einem partei- und fraktionsübergreifenden gesellschaftlichen Konsens unter Einbeziehung der Tarifpartner geregelt werden. Zu diesem Zweck setzen wir eine Rentenkommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll. Dabei kann zum Beispiel auch das Rentenmodell der katholischen Verbände mit einer Sockelrente Diskussionsgegenstand sein.

Ich teile Ihre Auffassung bezüglich des demographischen Wandels. Zentral sind dabei zwei Themen:
Zum einen erfordert die Bevölkerungsentwicklung Antworten auf Fragen der Tragfähigkeit der sozialen Sicherungssystem sowie der Sicherstellung des Fachkräftebedarfs. Während Projektionen zeigen, dass mittelfristig die Gesamtbevölkerung in etwa auf dem jetzigen Niveau bleiben wird, bleibt die Alterung der Gesellschaft davon nahezu unberührt. Das heißt, die Struktur der Bevölkerung verändert sich. Im Hinblick auf das Arbeitskräftereservoir ist diese Entwicklung negativ. Der Anteil der Menschen im Rentenalter wird sich stark erhöhen. Doch bereits seit einigen Jahren fehlen in einigen Berufen Fachkräfte und Lehrstellen bleiben unbesetzt, was wiederum zu einem Anstieg des Fachkräftemangels in der Zukunft führen wird.

Gleichzeitig sehen wir in nahezu allen Bereichen einen zusätzlichen Personalbedarf, sei es in der Pflege, in der Erziehung, bei Lehrkräften, bei Sicherheitskräften, um nur einige zu nennen. Dies zeigt, die Sicherung der Fachkräfte im Zeichen der demografischen Entwicklung wird eines der großen Themen, denen wir uns in den nächsten vier Jahren widmen müssen. Dies gilt umso mehr, als die bereits jetzt absehbaren und tatsächlich vorhandenen Engpässe mit Eintritt der letzten „Babyboomer“-Generationen in den Ruhestand zu einer weiteren starken Erhöhung des Bedarfs führen werden. Gezielte Zuwanderung von Fachkräften kann eine Antwort sein, die wir mit einem Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz adressieren wollen. Als Union haben wir zudem bereits einen Fokus auf die Bildung der Schwächsten und das Potential der Älteren und von Personen, die derzeit nicht am Erwerbsleben teilnehmen oder nicht über ausreichende Bildungsabschlüsse verfügen, gerichtet. Mit der Einführung der Flexi-Rente ermöglichen wir es älteren Arbeitnehmern ihrem Wunsch entsprechend weiter am Erwerbsleben teilzuhaben und beispielsweise bei extrem reduzierter Stundenzahl ihre Erfahrungen, ihr Wissen und Können in ihren Betrieb einzubringen, ohne, dass sich dies negativ auf ihre Rente auswirkt.

Weiterhin stellt uns die Digitalisierung aller Lebensbereiche vor neue Aufgaben, bietet dabei aber zeitgleich enormes Potential, etwa durch Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern von körperlich belastenden Arbeiten oder bei der Unterstützung von Pflegepersonal, bei der Umsetzung telemedizinischer Ansätze, bei Produktion, Transport und Dienstleistungen. Als Union müssen wir diesen Wandel steuernd und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger begleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Dr. Thomas Feist
Mitglied des Deutschen Bundestages