Frage an Thomas Feist von Matthias M. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Malok,

vielen Dank für beiden Fragen und Ihr Engagement mit dem Sie dieses Projekt begleiten. Als Leipziger Bürger muss ich beide Fragen mit einem ja und einem nein beantworten.

Ich sage ganz bewusst als Leipziger Bürger, da es nur geringe bundespolitische Anknüpfungspunkte und damit nur wenig Mitspracherecht für mich als Leipziger Bundestagsabgeordneten gibt. Eine bundespolitische Einflussnahme ließe sich nur über die Tatsache ableiten, dass es sich bei beim Elster-Saale Kanal um eine Bundeswasserstraße handelt. Allerdings könnte auch dies bald wegfallen, da es im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung eine Neukategorisierung geben wird. Die Wasserstraßen werden auf Basis der jetzigen beziehungsweise für 2025 prognostizierten Gütertransportmenge einer von drei Kategorien zugeordnet. Meines Erachtens kommt für den Elster-Saale Kanal dabei nur die unterste Kategorie in Betracht. Das bedeutet, dass der Bund keine Mittel in den Ausbau sondern lediglich in die Pflege und den Erhalt der Verkehrssicherheit investieren wird. Dazu kommen Überlegungen, den Elster-Saale Kanal komplett in eine Landeswasserstraße umzuwidmen und damit ganz aus der Bundesverantwortlichkeit herauszulösen.

Unabhängig von der politischen Sichtweise habe ich als gebürtiger Leipziger eine persönliche Meinung zu den beiden Fragen: Wie gesagt: ja und nein.

Ja, weil ich die vielfältigen touristischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten sehe, die sich durch einen Ausbau des Kanals und eine Schiffbarkeitserklärung der Fliessgewässer für meine Heimatstadt und für die Leipziger Umgebung bieten. Ich kann daher sehr gut nachvollziehen, dass eine Vielzahl von politischen Instanzen und gesellschaftlichen Initiativen dafür werben. In die Seen und Gewässer Leipzig wurde ja bereits viel öffentliches und privates Geld und Zeit investiert, daher halte ich die Vision, die hier im Raum steht, für grundsätzlich erstrebenswert und letztlich konsequent.

Allerdings - und hier komme ich nun zum nein – habe ich auch Bedenken und sehe berechtigte Interessen, die bei diesem Großprojekt berücksichtigt werden müssen. Dass etwa bei der „Touristischen Potentialanalyse“, die der Leipziger Stadtrat in jüngster Vergangenheit zur Kenntnis genommen hat, nicht alles Gold ist was glänzt, hat ja beispielsweise die Leipziger Internetzeitung sehr ausführlich dargelegt. Mal abgesehen von der konkreten Finanzierung, sehe ich ebenfalls die Schwierigkeiten der späteren Wirtschaftlichkeit und der prognostizierten Nachfrage. Dazu kommt, dass die tatsächliche Baustelle des Kanals ja in Sachsen-Anhalt liegt und damit nicht in die Zuständigkeit Leipzigs fallen würde.

Der Bau des Kanals und die Schiffbarkeitserklärung hätte auch erheblichen Einfluss auf diverse Naturschutzgebiete und den nichtmotorisierten Wassersport und Wassertourismus, deren berechtigte Interessen es zu beachten gilt. Leipziger Umweltverbände habe ja bereits vor negativen Folgen gewarnt.
Wenn es gelingt, einen Kompromiss zu finden, der die Interessen der Nutzer gerecht ausgleicht und auch unter umweltpolitischen und wirtschaftlichen Aspekten tragfähig wäre, glaube ich, dass das Projekt Chancen auf eine Realisierung hat.

Ich bin mir durchaus bewusst, dass das der Suche nach einer eierlegende Wollmilchsau gleichkommt und nicht einfach zu realisieren sein wird. Allerdings ist jetzt die richtige Zeit dazu, um darüber zu diskutieren. Deshalb begrüße ich den Beschluss des Stadtrates, das Projekt grundsätzlich zu unterstützen. Ich verstehe diesen aber tatsächlich gleichzeitig als Arbeitsauftrag an alle Beteiligten, die optimale Lösung zu suchen und ergebnisoffen über eine Umsetzung zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Feist