Frage an Thomas Feist von Jens K. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Feist,
ich musste vernehmen, dass die Sächsische Staatsregierung eine erhebliche Verkürzung der Jugendhilft beschlossen. Dieser schwerwiegende Eingriff hat fatale Folgen für die vielen Jugendverbände in Sachsen. Das Geld was den Verbänden verloren geht kann nicht mehr für Bildung von Jugendlichen genutzt werden. Viele Jugendclubs stehen vor ungewisser Finanzierung und manche sogar vor dem aus.
Wie kann Ihre Partei das verantworten ? Merkwürdig ist nur, dass dies sofort nach der Bildung einer Schwarz/Gelben Koaltion beschlossen wurde. Unter einer Sozialdemokratischen Partei wäre dies nicht passiert.
Wie stehen sie persönlich dazu ?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Köhler
Sehr geehrter Herr Köhler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Als langjähriger Referent des sächsischen Landesjugendpfarramtes, der viel mit Jugendlichen gearbeitet hat, kann ich Ihren Unmut nachvollziehen. Durch meine praktischen Erfahrungen bin ich von der Bedeutung der außerschulischen Jugendarbeit überzeugt. Bildung ist für mich eben mehr als nur die Anhäufung von Wissen. Es ist das Erlernen von Kompetenzen und das Erfahren eigener Stärken. Dabei spielt die außerschulische Arbeit der Jugendhilfe eine wichtige Rolle. Gerade benachteiligte Jugendliche, aber nicht nur diese jungen Leute, erleben, dass sie mit Teamgeist und Unterstützung etwas erreichen können. Sie erfahren - oft zum ersten Mal - dass sie Talente haben und etwas gut können.
Ich habe dementsprechend auch auf meine zuständigen Landtagskollegen versucht einzuwirken, allerdings gab es durchaus ernsthafte Argumente, die eine moderate Kürzung rechtfertigten.
Etwa, dass eine solide Haushaltspolitik ohne Schulden ja insbesondere im Interesse der Kinder und Jugendlichen in unserem Lande liegt. Schließlich müssen diese mit den Schulden leben. Bei Sozialausgaben in Höhe von 753 Millionen Euro im Jahr 2010 musste das Sozialministerium rund 25 Millionen Euro einsparen. Allerdings führte die Tatsache, dass etwa 90 Prozent der Ausgaben des Sozialministeriums gesetzlich und vertraglich gebunden sind, zu einem Mangel an Optionen.
Dies vor dem Hintergrund, dass die sächsischen Ausgaben des Jahres 2010 im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe mit 287 Euro deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 271 Euro pro Kopf lagen.
Ich habe mich auf Bundesebene dafür eingesetzt, die kulturelle Bildung insgesamt und damit auch die Jugendhilfe zu stärken. In einem von mir federführend erarbeiteten Antrag ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/124/1712423.pdf ) wird die Bundesregierung aufgefordert, die kulturelle Bildung weiter zu unterstützen.
Erste Erfolge haben sich auch schon eingestellt. Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“( http://www.buendnisse-fuer-bildung.de/ ), das zur bislang größten Einzelfördermaßnahme des Bundes im Rahmen der kulturellen Bildung geworden ist, werden in den kommenden fünf Jahren circa 230 Millionen Euro in die kulturelle Bildung investiert. Vieles davon auch in Sachsen. Das Programm fördert alle Maßnahmen der außerschulischen kulturellen Kinder- und Jugendbildung und kann damit sicherlich beitragen, die Einsparungen abzufangen.
Im Übrigen ist aus politikwissenschaftlicher Sicht belegt, dass sozialdemokratische Regierungen eher dazu neigen, Ausgaben durch Steuererhöhungen zu kompensieren, wohingegen „konservative“ Regierungen eher zu Ausgabenkürzungen anstatt Steuererhöhungen als Mittel der nachhaltigen Finanzierungssicherung greifen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Feist
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