Frage an Thomas Asendorf von Milan M. bezüglich Kultur

Guten Abend Herr Müller,

sicher sind wir uns darüber einig, dass das Thema "Kulturförderung" nur im Kontext und unter den besonderen Bedingungen der kommunalen Finanzen der Hansestadt Rostock gesehen und beurteilt werden kann.

Hierzu ist festzustellen, dass die Stadt Rostock kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem hat. Dies gilt schwerpunktmäßig im Bereich der Personalkosten und der sog. freiwilligen Leistungen in den Senatsbereichen Soziales, Jugend und Kultur.

Der Stellenwert der Kultur in Mecklenburg-Vorpommern grösster Stadt kann und wird durch die "Benutzer" dieser vielfältigen Angebote nicht ausschliesslich anhand der finanziellen Förderung bewertet, dies wwäre ezu kurz gegriffen und der Gesamtheit der Förderungen nicht gerecht.

Wir Liberalen haben auch in unserem Landtagswahlprgrammm (siehe auch www.steueralarm.de die eindeutige Forderung gestellt, Kultur und deren Erhaltung als im Grundgesetz verankertes Ziel fest zu schreiben.

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Wir werden wir nicht umhin kommen, wir, die Bürger und Bewohner der Stadt, die finanziellen Ausschweifungen ehemaliger Oberbürgermeister in den vergangenen Jahren, mit Einschränkungen in vielen Bereichen zu bezahlen.

Finanzielle Alternatvien bestehen, auch nach Auffassung des Landesrechnungshofes, derzeit nicht.

Als zeitnahe und realitische Alternative kann daher nur benannt werden:

- Förderung des bürgerlichen Engagements
- Förderung der Stiftungs- und Stiftungssteuerrechts
- Kritische Analyse der vorhandenen Stukturen unter dem Gesichtspunkt der
- Förderzeiträume, der Förderhöhe und der Synergiemöglichkeiten

Ich danke für Ihre Frage.

Thomas Asendorf