Frage an Theresia Bauer von Wolfgang T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Bauer,
in ihrem Wahlprogramm forderten die Grünen im Land, die Versuche mit Primaten zu beenden.
Doch für den von Tierschützern geforderten Stopp der Versuche in Tübingen gibt es auch unter grün geführten Ministerien in Stuttgart wenig Anzeichen.
Als Wähler bin ich enttäuscht, wenn Parteien im Wahlkampf zwar kräftig rudern,
aber die Ruder beiseite legen, sobald sie an die Macht gekommen sind.
Werden Sie mich erst verstehen, wenn ich bei der nächsten Wahl woanders ankreuze ?
Mit freundlichen Grüssen
Wolfgang Treiber
Sehr geehrter Herr Treiber,
vielen Dank für Ihre Frage. An diesen Zielen des Wahlprogramms halten wir auch nach der Wahl fest. Was die Forschungsmittel anbelangt, wurde bereits eine entsprechende Initiative in den laufenden Haushaltsberatungen eingebracht. Das Tierschutzgesetz selbst ist Bundesangelegenheit. Auf Landesebene soll ein/e Tierschutzbeauftragte/r eingesetzt werden. Beides sind Forderungen, die bereits in unserem Wahlprogramm standen und später Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Theresia Bauer
Weitere Fragen an Theresia Bauer
AfD radikalisiert sich weiter, Beobachtung durch Verfassungsschutz zurecht. Verbot als letzte Option, aber juristisch komplex. Länder nicht antragsberechtigt.
AfD radikalisiert sich weiter, Beobachtung durch Verfassungsschutz zurecht. Verbot als letzte Option, aber juristisch komplex. Länder nicht antragsberechtigt.
Das Kultusministerium hat einen 18-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt, um die Unterrichtsversorgung kurzfristig zu sichern.
Die Bundesregierung erarbeitet mit den Ländern unter Hochdruck eine Verwaltungsvereinbarung um die Auszahlung zu ermöglichen.