Frage an Theresia Bauer von Johannes K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Frau Bauer,
Erst einmal: Herzlichen Glückwunsch zum Direktmandat!
Hinsichtlich der Hürden für einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 haben Sie sich schon sehr realistisch geäußert. Durch das Quorum ist fast unrealistisch, eine faire Volksabstimmung zu dem Thema durchzuführen, da wahrscheinlich zu wenige Baden-Württemberger sich überhaupt in ausreichendem Maße von der Frage betroffen fühlen. Ich freue mich, dass Sie generell - unter bestimmten Voraussetzungen - Volksentscheide befürworten.
Meine Frage an Sie: Wäre es aus Ihrer Sicht sinnvoll, vor einer Abstimmung über Stuttgart 21 einen "Volksentscheid über Volksentscheide in Baden-Württemberg" durchzuführen, um eine Erleichterung von Volksentscheiden zu erreichen?
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Katsarov
LIeber Herr Katsarov,
danke für die Anfrage, ich will sie versuchen schnell und in aller Kürze zu beantworten, weil wir uns gerade mitten in Koalitionsverhandlungen befinden und natürlich auch über die Fragen nachdenken, wie wir Volksabstimmungen erleichtern und Direkte Demokratie lebendiger gestalten können - auch jenseits von Stuttgart 21. Ich kann deshalb jetzt keine präzisen Angaben machen. Aber unser unbedingter Wille, die Menschen jenseits von Wahlen an politischen Entscheiducngen zu beteiligen, sei Ihnen versichert. Eine Volksabstimmung über Volksabstimmungen finde ich eine pfiffige Idee, allerdings könnten böse Menschen sie uns als Kneifen vor der Abstimmung über S 21 auslegen.
Theresia Bauer
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