Frage an Thekla Walker von Knut-Henning P. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr P.,

Wir als Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg wollen die Eigenanteile bei der Pflege senken. Wie es Ihr Mitbürger angedeutet hat, sind leider viele Pflegebedürftige auf Sozialhilfe angewiesen, weil die Pflegeversicherung wie Sie wissen nur einen sogenannten Sockelbetrag der Pflegekosten zahlt. Die restlichen, notwendigen pflegebedingten Leistungen zahlt die oder der Versicherte selbst.

Um diese finanzielle Gesamtbelastung für stationär Pflegebedürftige zu reduzieren, befürworten wir deswegen eine Weiterentwicklung der sozialen Pflegeversicherung in Richtung des sogenannten „Sockel-Spitze-Tauschs“. Beim Sockel-Spitze-Tausch bezahlen die Versicherten zukünftig einen festen Sockelbetrag (Eigenanteil) und die Pflegeversicherung übernimmt alle darüberhinausgehenden, notwendigen Pflegekosten.

Mit der Einführung einer Karenzzeit kann dieser Eigenanteil zeitlich fixiert und so in der Höhe zuverlässig berechnet werden. Ein bedeutender Vorteil des Vorschlags ist: Der Eigenanteil wird kalkulierbar, kann so abgesichert werden und mindert damit das Risiko der Altersarmut.

Wir haben als Vorsitzland der letztjährigen ASMK (Arbeits- und Sozialministerkonferenz) die dringend notwendige Reform der Pflegeversicherung weiterhin mit Nachdruck verfolgt.

Uns als Fraktion GRÜNE ist klar, dass in diesem Bereich dringend Handlungsbedarf besteht und Ungerechtigkeiten die zu Altersarmut führen beseitigt werden müssen.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Frau alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Thekla Walker