Frage an Terry Reintke von Merle Sophie K. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Dienste wie Alexa oder Siri basieren auf einer Sprachsteuerung – wer diese Dienste nutzen möchte, muss in Kauf nehmen, dass die Geräte zuhören. Deshalb braucht es dazu keine Einwilligung nach der Datenschutzgrundverordnung.

Wir Grüne sind überzeugt: Datenschutz ist Privatsphäre, Menschenwürde und Verbraucher*innenschutz. Welche personenbezogenen Daten im Internet preisgegeben, gesammelt und gespeichert werden, sollen die Betroffenen selbstbestimmt entscheiden können – und nicht Internet-Giganten wie Google oder Facebook. Mit der von den europäischen GRÜNEN hart erkämpften Datenschutzgrundverordnung hat die EU einen Meilenstein für modernen Datenschutz gesetzt. Gesetze zum Schutz von Verbraucher*innen im digitalen Raum müssen in Deutschland und Europa konsequent durchgesetzt und angewendet werden; hierzu wollen wir auf nationaler und europäischer Ebene die Stellen zum Verbraucher*innenschutz stärken. Ergänzend zu den Regeln des digitalen Verbraucher*innenschutzes ist auch die digitale Bildung ein wichtiger Baustein, um die Rechte und Informationskompetenz aller Bürger*innen zu stärken.