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Tanja Schweiger
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Frage von Franz B. •

Frage an Tanja Schweiger von Franz B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Schweiger,

wie sehen Sie die Chance das es auf dem Land eine vernünftige Anbindung an das Internet geben wird. Ich meine hier nicht die Möglichkeit über Satelit oder diverse W-Lan Anbindungen die gegenüber dem Festennetz einfach einen grossen Nachteil haben wie Witterungseinfüsse oder Bandbreitenengpässe. Ist es möglich die große Telekom als immernoch Staatskonzern, zu zwingen einen Grundversorgungsbeitrag zu erbringen. Dabei gehe ich nicht von 64 kbit ISDN oder dem 384 kbit DSL "light" aus sondern von einer mindesten 2 mbit Anschluß aus auch wenn die möglichen Nutzer in einem Ort nur 20 Anschlüsse sein werden.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Bleicher

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Antwort von
FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Bleicher,

die Deutsche Post wurde mit der Auflage verkauft, die Grundsicherung zu gewährleisten. Das war zu diesem Zeitpunkt ein analoger Telefonanschluß. Mehr nicht.
Der Zusatz, die aktuelle Grundsicherung oder die Standardgrundsicherung hätte uns schon weiter gebracht. Somit ist es nicht möglich, die "Telekom zu zwingen". Hier haben wir die Folgen des großzügigen Ausverkaufs von Staatseigentum zu tragen.

Die Politik muss eingreifen, wenn der einzelne an seine Grenzen stößt. Bei der Breitbandversorgung ist diese Grenze erreicht. Hier muss der Staat Geld in die Hand nehmen, um seine Infrastrukturaufgaben wahzunehmen und das Überleben bestehender Betriebe zu sichern. Um den ländlichen Raum zu stärken, müssen sich auch weiterhin Betriebe ansiedeln. Das geht nur mit zeitgemäßer Technik.
Die von der CSU im Wahlkampf in Aussicht gestellten 19 Mio bayernweit sind hier Augenwischerei. Das reicht nicht einmal für die Oberpfalz. Hier muss die Politik mehr Geld in die Hand nehmen!

Liebe Grüße
Tanja Schweiger