Was wird unternommen, um die Menschen vor den Taliban zu befreien? Die Menschen, vorallem Frauen, leider immer noch unter der Besetzung!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Situation von Frauen in Afghanistan beschäftigt mich ebenfalls.
Aber da ich keine Expertin in Fragen der Afghanistan-Politik bin und zudem grundsätzlich entschieden habe, nur Fragen aus meinen direkten Wahlkreis zu beantworten, möchte ich Sie bitten, sich - falls nicht ohnehin schon geschehen - an die Kolleginnen und Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss oder Ihre Berliner Abgeordnete oder Ihren Abgeordneten zu wenden. Sie finden die jeweiligen Kontaktdaten auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion: https://www.spdfraktion.de/.
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Laut Auskunft des Bundesministeriums des Innern (BMI) wird der entsprechende Gesetzesentwurf noch in diesem Jahr dem Bundestag zugeleitet.
Vor dem Hintergrund der bereits angespannten finanziellen Situation der GKV befürworte ich derzeit keine
Gesetzänderung.
Intention des Gesetzentwurfs ist, die Steuerbefreiung rechtssicher zu erhalten. Eine Einschränkung ist nicht beabsichtigt.
In der parlamentarische Beratung wird sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür einsetzen, möglichst viel von diesen Punkten durchzusetzen.