Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete der SPD, Frau Tanja Machart, wie lange sollen die Rentenempfänger noch in "unwürdigen" Lebensverhältnissen/(Sterben) müssen? M.Thalheim
Dr. Tanja MACHALET hat sich entschieden, auch auf Abgeordnetenwatch nur Anfragen aus ihrem Wahlkreis zu beantworten.
Wir bitten Sie freundlichst, sich mit Ihrem Anliegen - wenn nicht schon geschehen - direkt an Ihre SPD-Wahlkreisabgeordnete Rasha Nasr zu wenden. Deren Kontaktdaten finden Sie unter rasha-nasr.spd.de .
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Wahlkreisteam Dr. Tanja Machalet MdB
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Laut Auskunft des Bundesministeriums des Innern (BMI) wird der entsprechende Gesetzesentwurf noch in diesem Jahr dem Bundestag zugeleitet.
Vor dem Hintergrund der bereits angespannten finanziellen Situation der GKV befürworte ich derzeit keine
Gesetzänderung.
Intention des Gesetzentwurfs ist, die Steuerbefreiung rechtssicher zu erhalten. Eine Einschränkung ist nicht beabsichtigt.
In der parlamentarische Beratung wird sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür einsetzen, möglichst viel von diesen Punkten durchzusetzen.