Kerstin Bänsch PHOTOdesign
Das Wichtigste ist doch eine Entscheidung, die im Sinne des Kindes ist. Um die Grundlage dafür zu schaffen, fordern wir deshalb eine gesetzlichen Verankerung eines Fortbildungsanspruches für Familienrichter:innen.
Die Wissenschaftler:innen sind sich in einer Sache einig: Die vorhandenen Impfstoffe bieten einen guten Schutz vor schlimmen Verläufen, die Impfungen können das Virus aber nicht ausrotten, weshalb keine sterile Immunität erreicht werden kann.
Die Krankenkassen wären ohnehin dazu verpflichtet, die Bürger:innen über eine eventuelle Impfpflicht zu informieren, da es generell die Aufgabe und Pflicht der Krankenkassen ist, ihre Versicherten in gesundheitlichen Fragen zu informieren.
Der schnellste Weg in die Energieunabhängigkeit führt aber nur über den raschen Ausbau der Erneuerbaren Energien
In Abwägung und unter Berücksichtigung dieser Aspekte und gerade bei einem so weitreichenden Eingriff in die Grundrechte komme ich zu dem Ergebnis, dass wir zum heutigen Zeitpunkt die Einführung einer allgemeinen Impfnachweispflicht nicht ausreichend begründen können
Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, mehr Öffentlichkeit in den Ausschüssen herzustellen. Das heißt, in bestimmten Ausschüssen soll die Öffentlichkeit zur Regel und nur ausnahmsweise nicht-öffentlich getagt werden
