Frage an Sylvia Löhrmann von Carlos G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte frau Löhrmann
Die Insolvenz der PTA Fachschulen wo auch siegen von betrofen ist und neben 700 schülern auch meine tochter von betroffenist hat mich veranlast sie zu bitten alles mögliche zu unternehmen um das aufzuhalten.
In zeitungsberichten konnte mann lesen das versäumnisse auch aus ihrem minesterium dafür verantwortlich seien wer auch immer daran schuld trägt ist erstmal egal,wichtig ist das die schüler in denn abschlusprüfungen stecken und eine einstellung des schulbetriebes eine katastrophe wäre.
Die Belastung auch meiner tochter sie ist eine junge mutter und meine frau und ich unterstützen sie.
Ich selber bin aktiver grüner im stadtrat hilchenbach ich hoffe das sie etwas ereichen können und bedanke mich jetzt schon für alles.
Mit freundlichen grüßen
Carlos Garcia
Sehr geehrter Herr Garcia,
vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorge kann ich gut nachvollziehen, hoffe aber, Sie beruhigen zu können:
Zunächst möchte ich richtigstellen, dass nicht "mein" Ministerium, sondern das MGEPA zuständig ist. Dennoch antworte ich gern. Nach Erkundigung beim zuständigen Ministerium (für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter MGEPA, dem die grüne Ministerin Barbara Steffens vorsteht) wurde mir versichert, dass keinerlei Versäumnis ihres Hauses vorliegt.
Zu Irritationen ist es wohl durch Informationen des Apothekerverbandes gekommen. Selbstverständlich ist beabsichtigt, die Ausbildung der derzeitigen PTA-Schülerinnen und -Schüler weiterhin mit Landesmitteln zu fördern. Deshalb haben wir im Haushalt für dieses Jahr 1,4 Millionen Euro zur Förderung der 15 PTA-Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgesehen. Da der Haushalt 2012 bisher nicht verabschiedet werden konnte (es ist allgemein bekannt, dass dieser an der Ablehnung durch CDU, FDP und Linkspartei scheiterte), wird derzeit durch das zuständige Ministerium geklärt, wann im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung welche Beträge verfügbar sind. Einen Bescheid über den konkreten Förderbetrag hat es allerdings auch in früheren Jahren bei frühzeitigerem Beginn der Verfügbarkeit des Haushaltes nicht bereits im April gegeben. Die Förderbescheide an die Schulträger sind auch in der Vergangenheit üblicherweise immer erst in der zweiten Hälfte des Jahres - manchmal erst im Dezember - ergangen. Inzwischen sind die Beträge wohl auch bereits geflossen - und sogar, wie gesagt, früher als bislang üblich.
Erlauben Sie mir noch einige Hinweise: Die Förderung der PTA-Lehranstalten ist eine freiwillige Leistung des Landes. Dies ist allen Schulträgern bekannt. Ebenso bekannt ist, dass Förderzusagen immer nur für das laufende Haushaltsjahr und erst nach Verabschiedung des jeweiligen Haushaltes gegeben werden können. Auch dass aufgrund der Haushaltslage alle freiwilligen Leistungen und damit auch die Förderung der PTA-Schulen immer wieder auf dem Prüfstand stehen, darauf ist auch der Apothekerverband vom Ministerium (MGEPA) hingewiesen worden.
Soweit ich informiert bin, hat das MGEPA alles unternommen, um den PTA-Lehranstalten ihre Weiterarbeit zu ermöglichen.
Mit den besten Grüßen und Wünschen, auch für die berufliche Zukunft Ihrer Tochter,
Sylvia Löhrmann (MdL bis 14. März 2012)
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