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Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Friedrich L. •

Frage an Sylvia Löhrmann von Friedrich L. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Löhrmann,

viel Erfolg für die sich nun konkret abzeichnende Regierungsarbeit!

Ich gehe davon aus, dass Sie als Ministerin alle Schulformen im Blick haben und Ihr Ansinnen auch den Förderschulen für geistig behinderte Schülerinnen und Schüler gilt.

Insbesondere an diesen Schulen versehen viele Fachlehrerinnen und -lehrer ihren Dienst.

Das sind oftmals Bedienstete aus sozialen Berufen, die zusätzlich für 18 Monate an einem Studienseminar qualifiziert worden sind. Diese Lehrergruppe gehört (sofern beamtet) den Besoldungsgruppen A9/A10 an.

Finanziell deutlich schlechter stehen stehen dagegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter da, die (z.B. aus Altersgründen) nicht in das Beamtenverhältnis übernommen wurden. Diese Personen erfüllen zwar alle Voraussetzungen wie ihre beamteten Kolleginnen und Kollegen. Allerdings erfolgt ihre Vergütung nach der Entgeltgruppe 9 und da leider auch nur bis zur vierten von fünf möglichen Stufen. Ein Bewährungsaufstieg bzw. eine Höhergruppierung in die Entgeltgruppe 10 ist für angestellte Fachlehrer nicht vorgesehen.

Damit besitzt diese besonders belastete Berufsgruppe trotz der speziellen Zusatzqualifikation zum Teil schlechtere finanzielle Perspektiven, als dies bei einem Verweilen in den ursprünglichen Berufen der Fall ist. Dies birgt leider gleichzeitig die Gefahr, dass sich gutes, qualifiziertes und engagiertes Personal nur eingeschränkt für diese wichtige Aufgabe im Schuldienst interessiert. Und gleichzeitig erhalten die Bediensteten in diesem schwierigen Beruf auch nicht die erforderliche Anerkennung. Das ist es vor allem, was mich als Ehemann einer sehr engagierten Fachlehrerin besonders schmerzt!

In Baden-Württemberg hat es eine vergleichbare Situation gegeben. (siehe hier: http://www.gew-bw.de/Page5542.html). Nun zeigt sich dort ein erster Erfolg.

Ich würde gerne wissen, wie Sie die Situation bewerten und wie Sie als Ministerin die genannte Berufsgruppe stärken könnten.

MfG

Friedrich Lammermann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Lammermann,

vielen Dank für Ihre guten Wünsche und für Ihre Nachfrage.
Die von Ihnen geschilderten Ungerechtigkeiten sind mir sehr gut bekannt und von uns Grünen auch immer wieder beklagt worden.
Deshalb ist im rot-grünen Koalitionsvertrag Folgendes vereinbart worden (ich zitiere hier einmal den entsprechenden Abschnitt):

"Wir regeln Arbeitszeit und Bezahlung der Lehrkräfte neu
Für den Schulbereich werden wir eine Kommission einsetzen, die ihre Vorschläge auch in den Prozess zur Reform des Dienst- und Besoldungsrechts der Landesbeamten einspeist. Diese Kommission soll u. a. auch Wege aufzeigen, wie wir die Benachteiligung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer in der Bezahlung abbauen können. Außerdem soll sie ein gerechteres Lehrerarbeitszeitmodell entwickeln."

Und: Natürlich werde ich als Ministerin alle Schulformen im Blick haben, insbesondere auch die Förderschulen und die Entwicklung hin zum Gemeinsamen Unterricht sowie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Löhrmann