Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Wolfgang K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kürpik,

meine Bundestagsfraktion und ich befürworten die Mobilitätsprämie. Immer mehr Menschen nutzen im Alltag Fahrrad, Bus und Bahnen und kombinieren verschiedene Verkehrsmittel – flexibel und je nach Bedarf – das hat mit der Coronakrise noch mal zugenommen. Dieser Trend muss weiter gefördert werden. Doch die Bundesregierung setzt vorrangig auf die Modernisierung des Autoverkehrs. Dass die heftig diskutierte Abwrackprämie vom Tisch ist, ist zwar sehr begrüßenswert. Doch die erhöhten Kaufzuschüsse für E-Autos gelten auch ohne verbindliche Auflagen für kaum effiziente Plug-In-Hybride - hier hätten wir uns klarere Vorgaben gewünscht. Die Deutsche Bahn wird ohne Neuausrichtung mit Milliarden unterstützt und für den ÖPNV wird nur ein Teil der Einnahmeausfälle ersetzt. Einen Plan für die Verkehrswende hat die Große Koalition nach wie vor nicht.

Wir Grüne haben bereits letztes Jahr einen Entschließungsantrag für ein Klimaschutzprogramm eingebracht, den Sie gerne hier nachlesen können: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/154/1915494.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Kotting-Uhl