Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Susanne T. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Tetzlaff,

Spiegel online beschreibt die Situation leider völlig richtig. Die wachsende Kinderarmut in Deutschland mit ihren Folgen was Gesundheit, Bildung und gesellschaftliche Teilhabe betrifft, ist erschreckend und eines im globalen Vergleich reichen Landes nicht würdig. Wir haben heute durch die Realität von Hartz 4 eine Situation, in der davon ausgegangen wird man könne ein Kind mit 2,50 Euro am Tag gesund ernähren.

Wir Grünen haben uns am vergangenen Wochenende in einer langen Debatte über "soziale Sicherung" auch mit dieser ganz und gar unakzeptablen Situation der Kinderarmut beschäftigt. In unserem Beschluss fordern wir kurzfristig die Regelsatzerhöhung für Kinder auf der Basis einer eigenständigen Ermittlung. Dazu gehören alle entwicklungsbedingten und für die individuelle Förderung notwendigen Aufwendungen, soweit sie nicht öffentlich oder nur gegen Entgelt zur Verfügung gestellt werden. Neben einer ausreichenden, pauschalen Regelfinanzierung muss es aber auch gerade für Kinder und Jugendliche wieder Einmalleistungen in besonderen Lebenslagen und aus besonderen Anlässen geben. Da Kinder Teil einer Familie sind, hilft ihnen das alles nicht ausreichend, wenn die Familie insgesamt unter dem Existenzminimum lebt, was Hartz 4 heute tatsächlich bedeuten kann. Wir haben ebenfalls beschlossen im Bundestag die Erhöhung des Regelsatzes für Erwachsene auf 420 Euro zu fordern. Perspektivisch wollen wir eine eigenständige und bedingungslose Kindergrundsicherung.
Armut in einer reichen Gesellschaft ist beschämend und nicht hinnehmbar. Kinderarmut ist besonders beschämend, denn Kinder können ihre materiellen Verhältnisse nicht beeinflussen. Die Politik ist hier in der Pflicht. Unsere Fachabgeordneten werden die Forderungen unseres Parteitages ins parlamentarische Verfahren einbringen.

Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Kotting-Uhl