Frage an Sylvia Canel von Gloria Nieves I. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Canel,
Deutschland will sich nicht direkt in Lybien engagieren. Bislang habe ich von Ihrer Partei keine Argumente gehört, warum sich Deutschland raushält. Ich lese immer nur, dass Sie skeptisch sind. Allerdings hat Deutschland an anderen Einsätzen teilgenommen, zum Bespiel in Afganistan oder im Sudan.
Ich würde mich freuen, wenn Sie mir die Argumente nennen würden, warum sich Deutsschland an bestimmten Einsätzen beteiligt, an anderen nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Gloria Nieves
![Sylvia Canel Portrait von Sylvia Canel](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/scanel-ao4o6606.jpg?itok=UBryXhbT)
Sehr geehrte Frau Nieves,
in Libyen überschlagen sich die Ereignisse. Ich unterstütze die Entscheidung der Bundesregierung, sich nicht an einem militärischen Einsatz in Libyen zu beteiligen. Wir haben das klare Ziel, den Einsatz in Afghanistan zu beenden und haben damit eine Schwerpunktsetzung vorgenommen, die wir erfüllen müssen. Ich teile jedoch die Kritik an der deutschen Enthaltung im Sicherheitsrat als ein falsches Signal. Ein klares „Ja“ im Sicherheitsrat mit Einschränkungen für den Einsatz deutscher Soldaten in Libyen hätte ich begrüßt. Wir nehmen unsere Verantwortung innerhalb der NATO sehr ernst und unterstützen unsere Bündnispartner deshalb durch den Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im Rahmen des internationalen Afghanistaneinsatzes. Langfristig sollte die Staatengemeinschaft zu präventiven Maßnahmen kommen, die konsequent durchgeführt militärische Einsätze ersetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Canel