Wie kann es sein das Deutschland seit Monaten täglich 30 Mio. Kubikmeter Gas nach Polen liefert und im eigenen Land wird durch massiven Gasmangel Panik unter der Bevölkerung verursacht?
Sehr geehrter Herr S.,
die Pipelines im europäischen Gasmarkt werden von vielen Ländern genutzt. Deutschland ist auch Transitland. Wenn Gas nach Deutschland fließt, aber vertraglich für andere Länder bestimmt ist, wird es weitergeliefert – u.a. auch nach Polen. Die Homepage des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erklärt wie der internationale Gashandel funktioniert. (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/gas-erdgasversorgung-in-deutschland.html)
Wichtig ist: Deutschlands Gasspeicher füllen sich. Seit April sind deutsche Unternehmen verpflichtet ihre Speicher nach Vorgaben zu füllen. Die Vorgaben werden durch das Gasspeichergesetz bestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze
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Künftig werden mehr Mitstreiter als bisher Verantwortung übernehmen. Denn aus einer Verpflichtung einer kleinen Gruppe klassischer Industrieländer wird jetzt eine gemeinsame globale Aufgabe, zu der auch weitere Länder beitragen.
Das Ziel der Reform der Werkstattentlohnung ist es, den von den WfbM gezahlten Arbeitslohn so zu gestalten, dass sich die Einkommenssituation der Werkstattbeschäftigten verbessert und das System transparenter wird, Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt aber weiterhin finanziell attraktiv bleiben.
Deutschland zahlt keine Entwicklungsgelder an China. China verfügt über große wirtschaftliche und technologische Ressourcen.
Die Schaffung einer untergesetzlichen Regelung zum gemeinnützigen Journalismus wurde auch bereits mehrfach in verschiedenen Bund-Länder-Gremien erörtert. Die Erörterung ist insbesondere aufgrund der Komplexität der Thematik noch nicht abgeschlossen. Das Ergebnis ist derzeit noch nicht absehbar. Ohne eine Mehrheit der Länder ist die Umsetzung einer untergesetzlichen Regelung grundsätzlich nicht möglich. Unabhängig davon können sich gemeinnützige Vereine bereits jetzt steuerbegünstigt journalistisch betätigen, insofern hätte eine Regelung vorrangig klarstellenden Charakter.