Frage von Michael M. •

Sie behaupten hier ja immer wieder, dass Deutschland keine Entwicklungshilfe an China zahlt. Unter ihrer Quelle ist genau das Gegenteil zu lesen. Wissen Sie es nicht besser oder ist es Absicht?

Zitat BMZ

Seiher gibt es nur punktuelle Mittelzusagen, vorrangig für das Deutsch-Chinesische Zentrum für nachhaltige Entwicklung und ein Projekt zur Unterstützung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

die klassische bilaterale⁠ Entwicklungszusammenarbeit mit China wurde bereits 2010 eingestellt.

China verfügt über große wirtschaftliche und technologische Ressourcen. Das Land vergibt selbst Kredite an andere Länder und investiert in Infrastrukturprojekte beispielsweise in Afrika. Die noch bestehende Zusammenarbeit mit China konzentriert sich darauf, dass beide Länder gemeinsam sogenannte globale öffentliche Güter bereitstellen und schützen wollen, wie etwa Klimaschutz und Gesundheit und beinhaltet vereinzelt auch Kooperationen zugunsten von Drittländern.

Dass China trotzdem in den Statistiken zur offiziellen Entwicklungszusammenarbeit auftaucht, liegt zum großen Teil daran, dass dort Kosten der Bundesländer für chinesische Studierende an deutschen Hochschulen eingerechnet werden. Außerdem werden in China Projekte der kirchlichen Zentralstellen durchgeführt. Diese Projekte gehören zu dem Teil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die von nichtstaatlichen Organisationen eigenständig initiiert und umgesetzt werden - zum Beispiel von den Kirchen, von politischen Stiftungen und von vielen Nichtregierungsorganisationen. In die Statistik einberechnet wird auch der Rechtsstaatsdialog des Bundesjustizministeriums mit China, der durch ein Projekt des Entwicklungsministeriums unterstützt wird.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.bmz.de/de/fragen-an-das-entwicklungsministerium  sowie unter https://www.bmz.de/de/laender/china

Mit freundlichen Grüßen

Svenja Schulze
 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Svenja Schulze
Svenja Schulze
SPD