Frage an Sven Wiertz von Hansjörg S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schweikhart,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die Kuller Straße liegt innerhalb der geschlossenen Bebauung und ist eine Gemeindestraße. Mir ist bekannt, dass die Stadt Solingen für den aus der Kohlfurth kommenden LKW-Verkehr die Kuller Straße als Fahrtroute zur Solinger Innenstadt ausgewiesen hat, da die Durchfahrtshöhe der ehemaligen Eisenbahnbrücke über die Cronenberger Straße nicht ausreichend ist. Ich habe mich an den zuständigen Beigeordneten der Stadtverwaltung Solingen, Herrn Hoferichter, gewandt, und ihn gebeten mich über die aktuellen Planungsabsichten der Stadt Solingen zu unterrichten. In der zurückliegenden Sitzung der Bezirksvertretung Solingen-Mitte ist - wie mir berichtet wurde - diese Fragestellung auch im Zusammenhang mit dem Vorentwurf zum Bebauungsplan D 269 - Schrodtberg - aufgeworfen worden. Sobald ich eine Antwort der Stadtverwaltung Solingen erhalten habe, kann ich ergänzend Stellung nehmen. Unabhängig hiervon stehe ich Ihnen für Nachfragen auch gerne im persönlichen Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Wiertz

Ergänzung meiner bisherigen Antwort:

Sehr geehrter Herr Schweikhart,

wie angekündigt habe ich mich an Herrn Stadtdirektor Hoferichter gewandt. Den Inhalt des mir heute zugegangenen Antwortschreibens möchte ich Ihnen in Ergänzung meiner bisherigen Stellungnahme zur Kenntnis geben.

"Zu der Verkehrsführung kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Der gesamte Verkehr, der von der L 74 über die Kohlfurth nach Solingen fährt, wird über Stöcken, Cronenberger Straße und Kuller Straße zum Schlagbaum geführt. So ist auch die Wegweisung aufgebaut. Eine Sonderregelung für den LKW-Verkehr ist nicht möglich. Denn wie Sie richtig darlegen, ist die Durchfahrtshöhe der Brücke der ehemaligen Bahntrasse über die Cronenberger Straße auf 3,60 m beschränkt, so dass der LKW-Verkehrs auf keinen Fall über diese Straße gelenkt werde kann. Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass die Kuller Straße in dem vom Rat der Stadt Soliungen beschlossenen Hauptverkehrsstraßennetz enthalten ist. Auf diesen Hauptverkehrsstraßen wird der Verkehr gebündelt. Gerade der Schwerlastverkehr soll über die Hauptverkehrsstraßen gelenkt werden. Es ist zwar richtig, dass es sich bei der Kuller Straße um eine Gemeindestraße handelt, die nicht klassifiziert (das heißt keine Landes- oder Bundesstraße) ist, dennoch besitzt dieser Straßenabschnitt die Funktion einer Hauptverkehrsstraße. Aus diesen Gründen muss die heutige Verkehrsführung von der Kohlfurth zum Knoten Schlagbaum auch für den LKW-Verkehr beibehalten werden."

Diese Mitteilung bestätigt meine Vermutung, dass sich hier keine Handlungsmöglichkeit für einen Bundestagsabgeordneten ergibt, Vielmehr ist es eine Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung, die Bezirksvertretung und Rat obliegen, so dass ich Ihnen rate, Ihr Anliegen an diese Gremien zu richten.

Für ein erläuterndes Gespräch stehe ich Ihnen auch weiterhin gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Wiertz