Frage an Sven Schulze von Ottmar M. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag Herr Schulze,
leider gibt Ihr Statement keinerlei Antwort auf meine Fragen vom 10.10.17. Sie wiederholen hier nur die allgemeinen und hinreichend bekannten Aussagen der EU! Darum also noch einmal: Wie soll der Verlust von 570 Mio. € Zolleinnahmen für die öffentliche Hand ausgeglichen werden? Hier reichen Ihre allgemeine Behauptungen nicht aus, ich bitte um konkrete Darlegungen! In den Marktmitteilungen des Landeskontrollverbandes Sachsen-Anhalt vom 11.12.17 z. Bsp. ist davon die Rede, dass 50.000 t Rindfleisch aus Kanada in die EU importiert werden sollen. Diese Importe sichern und schaffen also auch Arbeitsplätze in Deutschland oder wie? Sie sehen, der Handel mit Kanada ist also keine Einbahnstraße Richtung Kanada! Wie hoch soll denn das Wachstum durch CETA nun ausfallen, denn in anderen Branchen dürfte es ähnliche Importe aus Kanada geben? Oder gibt es gar keine seriösen Prognosen seitens der EU und es sollen wirklich nur großen Konzernen mehr Rechte gegenüber Regierungen und Parlamenten verschafft werden? Oder weisen Prognosen ggf. sogar Nachteile für die EU aus? Herr Schulze, Sie behaupten auf Ihrer Homepage etwas „von Wirtschaft“ zu verstehen. Was Sie „von Wirtschaft“ verstehen, geht aus Ihrem Statement jedenfalls nicht hervor. Wie sollen denn nun 36 Mio. Kanadier einen solchen Schub auslösen, dass dadurch ein nennenswertes Wachstum in der EU entsteht oder ist das nicht völlig unrealistisch? Ich stelle diese Frage erneut! Sie sprechen von Waren im Wert von 12,7 Mrd.€, die aus Deutschland nach Kanada exportiert wurden. Um wieviel müssen diese Exporte unter Berücksichtigung zusätzlicher Importe aus Kanada nun steigen, um die anteiligen Mindereinnahmen beim Zoll auszugleichen bzw. höhere staatliche Einnahmen zu erzielen, Herr Schulze? Der Bürger erwartet klare, konkrete Antworten, Herr Schulze, die allgemeinen Statements sind bekannt und brauchen nicht wiederholt werden!
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage vom 11. Februar, die ich wie folgt beantworten möchte.
Die Zahlen, die Sie in Ihrem Schreiben erwähnen, sind mir so leider nicht bekannt und damit auch nicht nachvollziehbar. Generell lässt sich aber aus anderen Handelsabkommen und nach Aussagen führender Volkswirte schließen, dass Handel mit anderen Staaten in der Summe zu mehr Wohlstand und größerem Warenangebot für eine Gesellschaft führt. Richtig ist, dass dies nicht zwangsläufig für alle Wirtschaftszweige und alle Mitgliedsstaaten im gleichen Maße gelten muss. Kanada ist ein Land, das dem Wirtschafts- und Wertesystem der EU sehr nahe steht. Daher glaube ich, dass es für die EU und für Kanada sinnvoll ist, enger zu kooperieren, in dem wir den Handel vereinfachen.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Schulze
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