Frage an Sven Schulze von Ottmar M. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag Herr Schulze,
„von Wirtschaft“ verstehen Sie etwas, schreiben Sie auf Ihrer Website. Warum haben Sie dann CETA zugestimmt? In der vergangenen Woche (06.10.17) meldete der DLF unter Berufung auf die EU-Kommission, dass durch CETA jährlich ca. 570 Mio. € Zölle von den Unternehmen gespart werden können. Können Sie diese Zahl bestätigen? Das bedeutet für die staatlichen Finanzen nun aber erst einmal einen jährlichen Verlust von 570 Mio. €, statt steigender Einnahmen. Woher sollen überhaupt durch CETA nennenswerte wirtschaftliche Impulse kommen, denn immerhin hat Kanada nur 36 Mio. Einwohner, die EU aber ca. 500 Mio., das sind mithin nicht mal 10% der Einwohnerzahl der EU? Sollen 36 Mio. Kanadier einen solchen Schub auslösen, dass dadurch ein nennenswertes Wachstum in der EU entsteht oder ist das nicht völlig unrealistisch? Im Fall des Freihandelsabkommens mit den USA hat die EU-Kommission immerhin noch dürftige 0,05% jährlichen Wachstums prognostiziert, im Fall CETA habe ich dazu außer den üblichen vollmundigen Versprechungen gar keine Zahlen gefunden! Gibt es die etwa nicht? Oder geht es bei CETA nur darum, großen Wirtschaftskonzernen mehr Unabhängigkeit gegenüber Parlamenten und Regierungen zu verschaffen? Ich erwarte präzise Antworten auf die gestellten Fragen! Die üblichen Aussagen und Begründungen der EU zu den angeblichen oder tatsächlichen Vorteilen von Freihandelsabkommen und CETA müssen nicht wiederholt werden, denn sie sind hinlänglich bekannt.
Sehr geehrter Herr M.,
Haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des CETA Abkommens zwischen der EU und Kanada.
Ich möchte wie folgt antworten: Zur Ersparnis von Zöllen kann ich sagen, dass dies gerade ein Ziel eines jeden Handelsabkommens ist. Es ermöglicht Deutschland als exportorientiertem Land mehr Waren nach Kanada zu exportieren und sie dort günstiger anzubieten. Deutschland exportierte im Jahr 2015 Waren und Dienstleistungen im Wert von 12,7 Milliarden Euro nach Kanada. Dies sichert und schafft Arbeitsplätze in der EU und schafft so unseren Wohlstand.
6,2 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland hängen vom Export in Nicht-EU Länder ab. Diese Arbeit-nehmer und diese Unternehmen zahlen in Deutschland ihre Steuern und unterstützen so unser Gemeinwesen.
CETA hilft also Deutschland und der EU, mehr Produkte auf einfachere und günstigere Weise in Kanada anzubieten. Zölle, die die Kanadier bisher erheben konnten, fallen zu 99% weg. CETA trägt damit dazu bei, dass Deutschland und die EU ein starker Wirtschaftsraum bleiben und wir auch morgen für unsere Kinder und Kindeskinder noch eine Lebensgrundlage haben.
Ich hoffe, Ihre Fragen hiermit beantwortet zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Sven Schulze
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