Frage an Sven Schulze von Martin M. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag Herr Schulze,
mit Interesse las ich, dass Sie und Ihre EP-Fraktion von den positiven Auswirkungen von TTIP, CETA etc. überzeugt sind. Tatsächlich ist in einem Gutachten, dass Hr. Gucht in Auftrag gegeben hat, lediglich von einem Wachstum von 0,05% bezogen auf das BIP die Rede (s. ARD-Dokumentation im August 2014). Als Nur-Bürger würde ich das als zu vernachlässigen einstufen. Der deutsche Mittelstand ("Wachstumsmotor" in Deutschland) sieht sogar signifikante Risiken. Auch die breite Allianz verschiedenster Organisationen, die sich gegen diese Freihandelsabkommen aussprechen, ficht Ihre Position nicht an?
Ich freue mich auf Ihre Antwort
Grüße
Dr. M. M.
Sehr geehrter Herr Dr. M.,
vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihr Interesse an EU- Freihandelsabkommen mit Drittstaaten. Ihre Anmerkungen habe ich mit Interesse gelesen.
Ich bin immer noch der Meinung, wir sollten nicht vorschnell und generell über Freihandelsabkommen ein negatives Urteil fällen: grundsätzlich machen Freihandelsabkommen Sinn-gerade für ein vom Export so abhängiges Land wie Deutschland. Denn unser Wohlstand basiert zu einem großen Teil auf freiem Handel mit anderen Regionen der Welt. Insofern stehe ich dem Abschluss von TTIP, CETA oder TiSA generell positiv gegenüber und meine, dass die Chancen die Risiken überwiegen. Freihandelsabkommen sorgen für Wachstum und Arbeitsplätze- auch in Deutschland.
Wichtig ist aber, dass man hierbei die Bürger einbindet und maximal mögliche Transparenz bei den Verhandlungen ermöglicht. Die neue Handelskommissarin Cecilia Malström hat dazu eine Transparenzinitiative gestartet. So sind nun das Mandat für die TTIP-Verhandlungen veröffentlicht und auch seit Anfang Januar erste Verhandlungstexte online gestellt worden.( http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12982_de.htm ) Damit ist beim Entstehungsprozess von TTIP zu mindestens mehr Nachvollziehbarkeit für den Bürger gewährleistet.
Das Europäische Parlament hat bereits in vielen Ausschüssen Anhörungen durchgeführt. So hat auch der Beschäftigungs- und Sozialausschuss, dem ich angehöre, zusammen mit dem Ausschuss für internationalen Handel eine Anhörung zu TTIP durchgeführt. Außerdem wird sich das Europäische Parlament in diesem Jahr zu TTIP positionieren. Dreizehn der 22 ständigen Ausschüsse des Parlaments sind an den Beratungen beteiligt. Das ist einmalig! In diese Debatte werde ich mich selbstverständlich einbringen und meinen Wählerinnen und Wählern berichten und weiter offen für Ihre Fragen und Anregungen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Schulze
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