Hallo Frau Mittag, wie stehen Sie heute zu Ihrer Rede/Abstimmung bezüglich des Antrags der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Rettung von afghanischen Ortskräften im Juni diesen Jahres?
Bereuen Sie Ihre Rede? Schließlich hätten damals noch viel mehr Menschen vor dem Tod/Folter gerettet werden können als im August diesen Jahres. Würden Sie heute noch einmal genauso abstimmen?
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Unmittelbar nach dem klar war, dass die deutschen Sicherheitskräfte (Bundeswehr & Polizei) Afghanistan verlassen werden, habe ich gemeinsam mit meinen SPD-Kollegen darauf hingewiesen, dass den Ortskräften (afghanische Unterstützer der deutschen Sicherheitsbehörden) unkompliziert die Ausreise und ein Asylverfahren ermöglicht werden muss. Am 23. Juni 2021 habe ich dies auch in meiner Rede im Deutschen Bundestag deutlich erklärt. Im weiteren Verlauf gab es auf unsere Initiative hin eine Lösung, die die erhebliche Erweiterung (alle Ortskräfte seit 2013 + Familien) und Beschleunigung der Verfahren zur Aufnahme von Ortskräften vorsah.
Leider mussten wir im weiteren Verlauf feststellen, dass das zuständige Bundesinnenministerium diese Vereinbarung nicht in der Zügigkeit umgesetzt hat, wie wir es erwartet hätten. Die dynamische Lage in Afghanistan hat schlussendlich dazu geführt, dass nur vereinzelte Personen es vor der Machtübernahme der Taliban geschafft haben aufgenommen zu werden. Diese Tatsache schmerzt. Wir hätten schneller sein können und müssen.
Trotzdem bereue ich meine Rede nicht. Ich habe in ihr schließlich deutlich gemacht, welcher Gefahr die Ortskräfte ausgesetzt sind und wir haben Wege vorgezeichnet, die zur Aufnahme ebendieser genutzt hätten werden können. Damals war nicht absehbar, dass Afghanistan so schnell den Taliban wieder in die Hände fallen würde. Dies zeigen ja auch die sehr späten Geheimdienstinformationen. Dies muss jetzt nach den Wahlen auch parlamentarisch aufgearbeitet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Susanne Mittag
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