Frage von Uwe K. • 08.08.2022
Antwort von Susanne Menge Bündnis 90/Die Grünen • 19.06.2023
Keine Zuständigkeit
Keine Zuständigkeit
Ich halte beides für sich genommen für richtig: Lohnerhöhungen für Arbeitnehmer:imnnen und energtische Sparsamkeit. Ich sehe aber keinen direkten Zusammenhang.
Die Ideale unserer Partei sind, wo sie immer waren: in unseren Herzen. In einer Koalition können wir sie aber nicht vollumfänglich durchsetzen.
Entschuldigung für Versäumnis und Möglichkeit sich ggf. erneut an uns zu wenden.
Straßenausbaubeiträge sind eine kommunale Angelegenheit. Die richtigen Ansprechpartner:innen sind die politischen Parteien vor Ort.
Vor meiner Entscheidung über die Impfpflicht habe ich mich umfassend darüber informiert - und genau deswegen für den Kompromiss ab 60 gestimmt.