Zunehmend riecht unsere Luft nach Qualm. Autoabgase durch mehr Verkehr in unserer Straße nehmen zu. Kleinflugzeuge überfliegen uns neuerdings. Wie können wir da unsere Klimaziele erreichen?

Klimaziele tatsächlich umzusetzen ist ein langer Weg, wie wir Grüne feststellen mussten – wir wurden zwar immer mehr gewählt, jedoch bisher nicht genug damit wir tatsächlich den Ton in einer Regierung angeben konnten. Uns ist klar, dass Klimaziele nicht die Ziele eines Ressorts, einer Fachverwaltung sind, sondern eine Querschnittaufgabe ist. Dies muss eine Koalitionsregierung gemeinsam wollen. Wenn wir Grüne uns durchsetzen sollen, werden ihre Stimmen grün sein müssen. Denn bisher sind wir Grünen es, die immer darauf hinweisen müssen und dann darauf hingewiesen werden, dass wir nur ein bis drei Ressorts haben und andere Ressorts auch unabhängig vom Klimaziel agieren. Wir meinen es muss ein gemeinsames Klimaveto zu allen Aufgaben geben, dafür brauchen wir mehr Stimmen bei der Wahl.

Für die Veränderung des Mobilitätsverhaltens ist jede verantwortlich.

Unser Berliner grünes Mobilitätsgesetz in seiner Umsetzung will Anreize geben und stärkt die Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und für sie und jede/r Autofahrer*in, die umsteigen will, stärkt sie auch den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Damit der ÖPNV so gut wird, dass alle ihn nutzen, werden wir Takte erhöhen auch am Rand der Stadt. Im ersten Schritt werden wir die Routen für Busse und Tram optimieren. Die neuen Waggons und Busse sind schon bestellt. Parallel werden wir Tramstrecken und Regionalbahnen ausbauen. Die Heidekrautbahn startet z.B. ab 2025 wieder ab Wilhelmsruh.

Für das Mobilitätsgesetz haben wir in der Koalition hart durch rot-rot-grüne Diskussionen und Haushaltsverhandlungen gekämpft. Leider wurde gerade jetzt kurz vor der Wahl ein wichtiges Kapitel im Mobilitätsgesetz von der SPD nicht mit beschlossen. Das heißt das Mobilitätsgesetzt ist jetzt ohne Kapitel „Stadtverträglicher Wirtschaftsverkehr“ weil die SPD den Wirtschaftsverkehr über die Stadtverträglichkeit stellt.

Für mich wird es wichtig sein, beruhigte Wohnorte und stadtverträglichen Wirtschaftsverkehr zusammen zu denken. Mit Reinickendorf, Pankow, den Senatsverwaltungen und dem Brandenburger Umlandkommunen wird es um Strecken von LKW gehen. Für die Wohngebiete wollen wir zusammenhängend die Ausgestaltung der Neben- und Sammelstraßen als Teil des öffentlichen Aufenthaltraumes in Ortsteilen planen und bauen. Aufenthalt geht für uns vor Durchfahrt.

Dies sind aufgrund ihrer Fragen nun die sehr verkehrsorientierten, örtlichen Vorgehensweisen um Klimaziele anzugehen. Die Gebäude (Wohnhäuser, Kita, Schulen etc), ihre Baustoffe und ihre Infrastruktur für Heizung, Warmwasser sind ein weiterer großer Baustein, um den es uns geht. Es gibt in allen Fachressorts Schritte, die wir gehen werden um CO2 zu reduzieren, für die Kühlung der Stadt zu sorgen, Lärm zu mindern.

Bei Luftfahrt sind wir gegen Kurzstreckenflüge.