Stephen Ruebsam
Antwort von Stephen Ruebsam
SPD
• 06.08.2017

(...) Die neu zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft dient dazu, bei den Bundesautobahnen und Bundestraßen zügigere Baumaßnahmen und einen effizienten Mitteleinsatz zu garantieren. Bisher sind sechzehn verschiedene Bundesländer für Planung und Bau der Autobahnen und Bundesstraßen zuständig. (...)

Stephen Ruebsam
Antwort von Stephen Ruebsam
SPD
• 04.08.2017

(...) Die von Ihnen so bezeichnete „Russlandhetze“ nehme ich so nicht wahr, das ist auch ein sehr gefärbtes Wort. Man kann gerade der Brandenburger SPD nun wirklich nicht vorwerfen, nicht den Kontakt zu Russland zu suchen. Es ist uns allen klar, dass friedliches Zusammenleben nur durch gute Diplomatie gesichert werden kann – und Frank-Walter Steinmeier als Außenminister war damals einer der wenigen, der in Russland das Gespräch gesucht hat. (...)

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