Frage an Stephan Thomae von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Stephan Thomae,
im Norden von Kempten werden derzeit zahlreiche Bäume gefällt um das Straßenbauprojekt NORDSPANGE voran zu treiben. Mit dieser Straße soll eine Verbindung zwischen der Stiftsbleiche und Ursulasried hergestellt werden. Gleichzeitig sollen Kaufbeurer Straße, Adenauerring und Berliner Platz entlastet werden.
Die Stadtverwaltung rechnet bei diesem Bauvorhaben mit einer staatlichen Förderung von 60 Prozent. Dieser Förderbetrag wird allerdings mit jeder Kostensteigerung ebenfalls größer - falls er nicht gedeckelt sein sollte.
Noch im Januar 2011 wurden die Kosten für dieses Straßenprojekt mit 12 Millionen Euro angesetzt. Eine Umplanung - die Brücke über die Iller wurde von 159 Meter auf 102 Meter verkürzt - sollte dann eine günstigere Kostensituation bringen. Es wurden 13,1 Millionen Euro.
Diese 13,1 Millionen Euro waren dann auch Stand der Dinge, als im Januar 2012 der aktuelle Haushalt der Stadt Kempten beraten und beschlossen wurde. Ebenfalls im Januar 2012 ist von Seiten der Obersten Bayerischen Baubehörde aber bereits von 14,4 Millionen Euro ausgegangen worden.
Wie kommt es zu dieser Lücke von 1,3 Millionen Euro? Falls die Zahlen aus der Obersten Bayerischen Baubehörde korrekt sind - warum wird diese Kostensteigerung vor Ort dementiert?
Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit sonnigen Grüßen aus dem Allgäu
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de
Die Stadt Kempten betreibt den Bau der Nordspange Kempten im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit; sowohl die Planung als auch die Ermittlung und Fortschreibung der Kosten liegen im Wirkungsbereich der Stadt Kempten. Bei der Nordspange Kempten handelt es sich um ein grundsätzlich aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes förderfähiges Vorhaben. Die Regierungen, in diesem Fall die Regierung von Schwaben, stellen für ihren Regierungsbezirk den voraussichtlichen Fördermittelbedarf für das jeweilige Förderjahr im Oktober des jeweiligen Vorjahres auf. Die voraussichtlichen Kosten für die Nordspange Kempten, die für eine Förderung im Jahr 2012 vorgesehen ist, wurden daher bereits im Oktober 2011 für die Ermittlung des Fördermittelbedarfs veranschlagt. Bei dieser Kalkulation hat die Regierung von Schwaben für die Nordspange Gesamtkosten von rd. 14,4 Mio. € angesetzt. Diese Kosten hat die Regierung im Juni 2011 von der Stadt Kempten erhalten. Zwischenzeitlich hat die Stadt Kempten sowohl die Bauwerke optimiert als auch die Ergebnisse der Baugrunduntersuchungen ausgewertet. Der Regierung wurden in der Zwischenzeit keine aktualisierten Kosten vorgelegt.
Die unterschiedlichen Angaben zu den Gesamtkosten dürften sich wohl aus dem vorgenannten Sachverhalt erklären. Welche Kosten der Förderung zugrunde gelegt werden, wird sich in Rahmen Antragsprüfung auf Basis der von der Stadt Kempten fortgeschriebenen Kostenermittlung ergeben.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Thomae
Mitglied des Deutschen Bundestages
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